Balzer vs. Bayaz

BRUCHSAL.ORG

Mitteilung von Rainer Balzer, für die AfD im Landtag Baden-Württemberg:

Strafanzeige gegen Grünen-MdB Danyal Bayaz

Stuttgart, 16. Mai 2018. In meiner Eigenschaft als Landtagsabgeordneter des Wahlkreises Bruchsal und Sprecher (Vorsitzender) des AfD-Kreisverbands Karlsruhe-Land habe ich bei der Staatsanwaltschaft Karlsruhe Strafanzeige gegen Herrn Danyal Bayaz, Bundestagsabgeordneter der Grünen, gestellt. In einer Erklärung, die am 26.04.2018 von der Regionalzeitung BNN wiedergegeben wurde, beschimpft Herr Bayaz öffentlich unseren Gast Björn Höcke, den wir am 2. Juni zu einer Großkundgebung in Bruchsal erwarten, in unflätiger und strafwürdiger Weise, indem er ihn als „offenen Rassisten“ verunglimpft.

Diese ehrverletzende Behauptung des grünen Bundestagsabgeordneten Bayaz dient einzig und allein der Beleidigung und Herabsetzung von Björn Höcke. Die Beschimpfung als „offener Rassist“ ist auch nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt, da nach ständiger Rechtsprechung zumindest Anknüpfungspunkte für eine Meinungsäußerung vorhanden sein müssen. Diese darzulegen, bleibt Herr Bayaz jedoch schuldig. Vielmehr stellt er seine Beschimpfung einfach ohne nähere Erläuterung in den Raum. Die Äußerung von Herrn Bayaz ist somit als unrichtige Tatsachenbehauptung mit ehrverletzendem Charakter zu werten und demzufolge strafwürdig.

 

Dr. Danyal Bayaz: Ich blicke der Ankündigung einer

Strafanzeige durch Dr. Balzer (AfD) gelassen entgegen

Pessemitteilung von Dr. Danyal Bayaz, für Bündnis 90/Die Grünen im Deutschen Bundestag:

der Landtagsabgeordnete Dr. Rainer Balzer (AfD) hat angekündigt, er habe gegen den Bundestagsabgeordneten Dr. Danyal Bayaz Strafanzeige gestellt. Hintergrund war die Aussage von Herrn Bayaz, Björn Höcke sei ein „offener Rassist“.

Der Kommentar von Dr. Bayaz dazu:

“Ich blicke der Ankündigung einer Strafanzeige durch Dr. Balzer (AfD) wegen angeblicher Beleidigung Björn Höckes als Rassisten gelassen entgegen. Anfang Mai habe ich die Gedenkstätte Buchenwald in Thüringen besucht. Am Rande meines Besuchs habe ich vom Leiter der Gedenkstätte erfahren, dass Björn Höcke dort im vergangenen Jahr wegen Aussagen wie zum “Denkmal der Schande” oder zum “afrikanischen Ausbreitungstypen” Hausverbot erteilt worden war. Experten wie etwa der Berliner Politikwissenschaftler Hajo Funke kamen zu dem Schluss, dass Höcke „ein Rassist der ersten Sorte“ sei. Der Politologe Werner Patzelt von der TU-Dresden hat in einem Gutachten im Auftrag von AfD-Mitgliedern festgestellt, Höcke praktiziere „klaren Rassismus“. Das sind die Fakten. Die liegen für alle sichtbar auf dem Tisch. Wenn eine Wand braun angestrichen ist, kann ich ja schlecht sagen, sie sei blau. Es sei denn, ich möchte mich lächerlich machen.“

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

FacebooktwittermailFacebooktwittermail

Hinterlasse eine Antwort