Transparenz. In Bruchsal (noch) ein Fremdwort?

Auf der Internetpräsenz der Stadt Ettlingen gibt es, etwas versteckt zwar, aber lobenswerter Weise vorhanden, das

(Link): ETTLINGER RATSINFORMATIONSSYSTEM.

Um was handelt es sich hierbei?

Wie das Hauptamt der Stadtverwaltung Ettlingen mitteilte, wurde mit Beginn der Amtszeit des neuen Gemeinderats im Juli 2009 dieses Ratsinformationssystem eingeführt, „in dem nicht nur die Tagesordnungen und Protokolle der öffentlichen Sitzungen, sondern im Vorfeld der jeweiligen Sitzung auch die Vorlagen (und teilweise auch die Anlagen) im Internet zur Verfügung stehen."

Auf bruchsal.org wurde von Bruchsaler Bürgern schon mehrfach bemängelt, dass das Geschehen im Bruchsaler Gemeinderat für Außenstehende recht intransparent sei. Im Amtsblatt (das online nur über die Internetseite des „Kurier" und dort nur über ganz verschlungene Pfade zu finden ist - das Scheitern beim Suchen ist nahezu vorprogrammiert) werden lediglich die Tagesordnungspunkte in Kurzform veröffentlicht; die Sitzungsprotokolle werden wohl überhaupt nicht publiziert.

Wenn sich Bruchsals Stadtverwaltung Ettlingen als gutes Beispiel nehmen würde und ein vergleichbares Informationssystem einführte, wäre dies ein weiterer Schritt zu mehr Transparenz in unserer Stadt.

Für die Bürgerinnen und Bürger wäre es sicher hilfreich, wenn sie sich bereits vor einer Gemeinderatssitzung ausführlich über die Vorlagen und deren genauen Inhalt und Wortlaut informieren könnten. Bei Bedarf könnte der interessierte Einwohner „in Augenhöhe", da auf gleichem Informationsstand, mit dem Gemeinderat seines Vertrauens über die Angelegenheit sprechen. Ebenso sinnvoll wäre das Publizieren der Sitzungsprotokolle. Der wissbegierige Bürger könnte sich über die Redebeiträge seiner Gemeinderäte sowie die Meinungen der im Gemeinderat vertretenen Fraktionen zu den diskutierten Themen informieren.

Bruchsals Oberbürgermeisterin war Bürgermeisterin in Ettlingen. Insofern dürfte es nicht allzu schwer sein, einen Kontakt dorthin herzustellen, um die technischen und organisatorischen Anforderungen für das Ratsinformationssystem zu eruieren.