Neuwahlen sind noch immer unumgänglich!

Seit unserem letzten Treffen im November ist schon wieder einige Zeit vergangen und wir sind bereits mitten im Monat Januar, dem Monat, in welchem -angeblich- in Sachen Wahlfälschung in Bruchsal eine Entscheidung des Landgerichtes Karlsruhe bezüglich der Verfahrenseröffnung ergehen soll.

Aus diesem Grunde möchte ich alle Interessierten zu einem Treffen im Schlachthof einladen und zwar am

Dienstag, den 26. Januar 2010 um 20.00h.

Im Zuge der intensiven Diskussion der Angelegenheit Dr. Scherbel in der Bruchsaler Öffentlichkeit und insbesondere auf Bruchsal.org ist in mir immer mehr der Entschluß gereift, bereits zum jetzigen Zeitpunkt mit der Planung des Szenarios einer möglichen Neuwahl des Gemeinderates in diesem Jahr zu beginnen.
Für viele Beobachter ist diese Möglichkeit nicht von vorneherein ausgeschlossen, da Recht und Gesetz im vorliegenden Falle genügend Anhaltspunkte für eine Neuwahl bieten, sollte der fragliche Kandidat bzw. seine zahlreichen Hintermänner einer Wahlfälschung überführt werden. Auch wenn seitens des betroffenen Lagers und angeblich auch vom Regierungspräsidium gebetsmühlenartig verbreitet wird, eine Neuwahl scheide von vorneherein völlig aus, so ist nach meiner Einschätzung, die von Verwaltungs- und Strafrechtsexperten gleichermaßen geteilt wird, eine Neuwahl nicht kategorisch ausgeschlossen.
Nochmals, bedenken Sie, dass hier fast 8.000 Stimmen betroffen wären, sollte Dr. Scherbel der Wahlfälschung überführt werden.

Die weiteren Überlegungen zu dieser Thematik wurden an dieser Stelle bereits ausführlich erörtert, hier nochmals die entsprechenden Links:

http://www.bruchsal.org/story/neuwahlen-sind-unumg%C3%A4nglich

http://www.bruchsal.org/story/dr-uwe-scherbel-%E2%80%93-vom-wahlsieger-z...

http://www.bruchsal.org/story/die-causa-willi-reiser-im-vergleich-zur-an...

Sollte also eine Neuwahl erfolgen, dann ist es nur folgerichtig, wenn sich aus der Bewegung für mehr Transparenz in Bruchsal auch eine Gruppe von Menschen findet, die sich bei einer solchen Neuwahl den Bürgern Bruchsals als alternative Gemeinderatskandidaten präsentieren würde.
Hierum soll es unter anderem bei unserem Treffen am 26. Januar gehen.

Sie haben noch immer oder schon wieder genug vom status quo in der Bruchsaler Kommunalpolitik? Dann sind Sie bei uns genau richtig. Machen Sie mit, bringen Sie sich ein und engagieren Sie sich für einen weiteren Politikwechsel in einem neuen Bruchsal!