Die nächste Sitzung des Gemeinderates findet statt am Dienstag, den 13.12.2011,

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um 16.00 Uhr im Ehrenbergsaal des Bürgerzentrums Bruchsal.
Dienstag, 6. Dezember 2011 - 15:13

TAGESORDNUNG

  • 1 Bekanntgabe der in der Gemeinderatssitzung am 22.11.2011 im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
  • 2 Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Stadt Bruchsal für das Haushaltsjahr 2012
  • 3 Wirtschaftsplan des Abwasserbetriebs Bruchsal für das Jahr 2012
  • 4 Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Vereinigten Stiftungen für das Haushaltsjahr 2012
  • 5 Änderung der Satzung über die Benutzungs- und Gebührenordnung der Stadtbibliothek Bruchsal
  • 6 Satzung der Stadt Bruchsal über die Erhebung der Hundesteuer
  • 7 Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren  für öffentliche Leistungen einschließlich Gebührenverzeichnis (Verwaltungsgebührensatzung)
  • 8 Mitgliedschaft im Kraichgau Stromberg Tourismus e.V.
  • 9 Genehmigung für die Aufbewahrung von Kernbrennstoffen im Standort- Zwischenlager im Kernkraftwerk Philippsburg
  • 10 Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften Gewerbegebiet Ernst- Blickle-Straße / Paul-Gerhardt-Straße, Gemarkung Bruchsal

- Beschluss des Bebauungsplans gemäß §10 BauGB als Satzung
- Beschluss der örtlichen Bauvorschriften gemäß §10 BauGB, §74 LBO als Satzung

  • 11 Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften 'Justus-Knecht-Gymnasium'

- Beschluss über die Einleitung des Verfahrens
- Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB
- Beschluss über die Beteiligung der Behörden und der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB Stadt Bruchsal

  • 12 Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Technologie- und Ökologiedorf"

- Beschluss über die Einleitung des Verfahrens
- Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
- Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Behörden

  • 13 Fremdevaluation der Burgschule Obergrombach
  • 14 Grund- und Realschule Bruchsal-Untergrombach

- Vergabe Rückbau altes Schulgebäude

  • 15 Niederschriften über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates am 25.10.2011
  • 16 Mitteilungen und Anfragen
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