Die nächste Sitzung des Gemeinderates findet statt am Dienstag, den 13.12.2011,

um 16.00 Uhr im Ehrenbergsaal des Bürgerzentrums Bruchsal.

Stadt Bruchsal - Pressestelle -

Dienstag, 6. Dezember 2011 - 15:13

TAGESORDNUNG

1 Bekanntgabe der in der Gemeinderatssitzung am 22.11.2011 im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

2 Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Stadt Bruchsal für das Haushaltsjahr 2012

3 Wirtschaftsplan des Abwasserbetriebs Bruchsal für das Jahr 2012

4 Haushaltssatzung mit Haushaltsplan der Vereinigten Stiftungen für das Haushaltsjahr 2012

5 Änderung der Satzung über die Benutzungs- und Gebührenordnung der Stadtbibliothek Bruchsal

6 Satzung der Stadt Bruchsal über die Erhebung der Hundesteuer

7 Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für öffentliche Leistungen einschließlich Gebührenverzeichnis (Verwaltungsgebührensatzung)

8 Mitgliedschaft im Kraichgau Stromberg Tourismus e.V.

9 Genehmigung für die Aufbewahrung von Kernbrennstoffen im Standort- Zwischenlager im Kernkraftwerk Philippsburg

10 Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften Gewerbegebiet Ernst- Blickle-Straße / Paul-Gerhardt-Straße, Gemarkung Bruchsal

- Beschluss des Bebauungsplans gemäß §10 BauGB als Satzung
- Beschluss der örtlichen Bauvorschriften gemäß §10 BauGB, §74 LBO als Satzung

11 Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften 'Justus-Knecht-Gymnasium'

- Beschluss über die Einleitung des Verfahrens
- Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB
- Beschluss über die Beteiligung der Behörden und der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB Stadt Bruchsal

12 Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Technologie- und Ökologiedorf"

- Beschluss über die Einleitung des Verfahrens
- Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
- Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Behörden