Internetsperren durch die Hintertür

Anti-Piraterie-Abkommen Ausgangspunkt für den weltweiten Vormarsch von Internetsperren?

Christian Kretz

Donnerstag, 25. Februar 2010 - 8:42

Internetsperren könnten hoffähig werden durch ihre Aufnahme in internationale Anti-Piraterie-Abkommen, befürchtet heise.de in einem Bericht von heute. Das urteilten die Urheberrechtsexperten Thomas Dreier, Thomas Hoeren und Annette Kur, nachdem sie sich das kürzlich vom kanadischen Juristen Michael Geist veröffentlichte Internet-Kapitel des geplanten und dank nichtöffentlicher Verhandlungen teilweise geheimnisumwitterten internationalen Anti-Piraterie-Abkommen ACTA (Anti-Counterfeiting Trade Agreement) studiert haben.

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Kommentare

oder durch Zensursula Gesetz oder JMSTV oder...

Ich befürchte wir brauchen für die Zensur gar nicht lange suchen. Das Zensursula Gesetz wurde vom Bundespräsidenten unterzeichnet. Zwar wurde Franziska Heine (Initiatorin der erfolgreichsten Petition) auch mittlerweile gehört, aber die CDU hat das Problem immer noch nicht verstanden (siehe: Pressemitteilung CDU)

Selbst wenn sie das mal verstehen würden ist das nächste Damoklesschwert noch unterwegs: die Novellierung des JMSTV (siehe Focus Bericht)

Wenn dann aber noch dazu kommt, daß eine Internet Enquete Komission eingerichtet werden soll bei der der designierte Vorsitzende Axel Fischer keine Ahnung vom Internet (und vielen anderen Dingen) hat kann es bloss noch schlimmer werden.

Verfasst von Marco Ertel am 25. Februar 2010 - 10:50.