Ein Gespenst ging um, nicht in Europa, sondern in Bruchsal

Ein Gespenst ging um in der Stadt. Ein wieder belebtes Gespenst. Und das in unmittelbarer Nähe des Phantoms, das derzeit (noch) umgeht. Ein Gespenst, das man eigentlich schon in der Versenkung der Lokalgeschichte wähnte. Das Gespenst des Ehrenbürgers. Seit mehr als zwei Jahren wabert es durch gewisse Kreise des politischen Establishments. Jetzt soll es, völlig unbestätigten Gerüchten zufolge, die aber dennoch ihren wahren Kern haben, wieder einmal aus der Versenkung aufgetaucht sein. Ein halbrunder Geburtstag steht nämlich an und der sollte - zumindest nach dem Wollen einiger Altgetreuen des Gespenstes - mit einer entsprechenden Reinkarnation gekrönt werden. Eine gespenstische Vorstellung für viele, auch für viele im Gemeinderat, zumindest zu diesem Zeitpunkt.

Machen wir es kurz: Die neue Bruchsaler Konsens-Demokratie hinter den Kulissen hat sich nicht dazu verführen lassen, dem Gespenst die Aussicht auf Reinkarnation zu verschaffen. Und so verschwand das Gespenst denn auch von der Tagesordnung der Politik, noch bevor es überhaupt auf diese hat gesetzt werden können. Und das ist gut so.

Man stelle sich einmal folgendes Szenario vor: Neben einem frisch gekürten Bundesverdienstkreuzträger müsste das Bruchsaler Amtsgericht im April auch noch einen frisch gekürten Ehrenbürger als Zeugen zu dem mittlerweile fast schon schleimig zu nennenden Fall Scherbel vorladen. Und dieser müsste dann dem Gericht die diesem und der Wahrheitsfindung eigentlich zukommende Ehre einer Antwort auf bestimmte Fragen verweigern. Weil sich der Ehrenbürger mit einer wahrheitsgemäßen Aussage möglicherweise selbst auf strafrechtliches Glatteis begeben würde. Und spielen wir dieses Szenario einmal weiter. Im Falle einer - mittlerweile nun wirklich nicht mehr auszuschließenden - Verurteilung Scherbels wegen Wahlbetrugs, müssten die Ermittlungsbehörden nicht im Anschluss sogar ein Ermittlungsverfahren gegen den frisch gekürten Ehrenbürger einleiten, da sich dieser in seiner Eigenschaft als Vorsitzender des Gemeindewahlausschusses möglicherweise selbst einer Straftat verdächtig gemacht hat? Unterlassung im Amt? Hat er damit nicht selbst das Handeln seiner Verwaltung im Fall Reiser ein gutes Jahrzehnt zuvor begründet? Schon der Anfangsverdacht, ohne Aussage auf ein späteres Ende des Verfahrens, reicht normalerweise aus, ein Ermittlungsverfahren einleiten - zu müssen! Und das gegen einen, der gerade die höchste Ehre erhalten hat, die eine Stadt vergeben kann. Wer wäre dann dem Gespött des ganzen Landes ausgeliefert? Nur das Gespenst?

Stellen wir uns dieses Gespenst - nicht den Mann, nur die Ehrung - auch unter einem anderen Szenario einmal vor. Die Stadt ist pleite. Vollkommen pleite. Nichts geht mehr. Noch nicht einmal das, was zum Erhalt von Straßen, Brücken und Gebäuden unbedingt notwendig wäre.

Gerade zu dem Zeitpunkt, als das Gespenst wieder aufzutauchen wagte, wurde bekannt, dass das Regierungspräsidium den Bruchsaler Haushalt nur unter „dramatisch zu nennenden Auflagen" (Zitat eines Konsens-Gremien-Mitglieds) genehmigte. Auf Anordnung der Aufsichtsbehörde müssen Verwaltung und Gemeinderat in den nächsten Monaten eine strukturelle Sanierung des Bruchsaler Haushalts bewerkstelligen. Eine Herkules-Aufgabe. Stall ausmisten, den Stall, den das Gespenst hinterlassen hat. Und das wird weh tun, vielen weh tun. Blut, Schweiß und Tränen sind angesagt. Man sagt es uns bisher nur noch nicht, weil man/frau es (noch) nicht wagt, diese Hiobs-Botschaft offen auszusprechen. Aber sie wird kommen!

Ein Finanz-GAU, der nicht ohne erhebliches Verschulden unseres potentiellen Ehrenbürgers, als dieser noch die Stadt beherrschte, zu erklären ist. Wenn noch nicht einmal der buchhalterische Wertverlust des städtischen Besitzes durch werterhaltende Maßnahmen ausgeglichen werden kann, dann heißt dies doch: Die Stadt muss hilflos zuschauen, wie ihre Werte verkommen und vergammeln. Eine andere Option gibt es auf absehbare Zeit nicht für OBin, Kämmerer und Gemeinderat. Die Werte, die wir künftigen Generationen zu erhalten, schuldig sind. Und das, weil unser Ehrengespenst in seiner glorreichen Amtszeit nur Prestige-Projekte kannte, Projekte, die eher seinem persönlichen Prestige in Stadt und vor allem im Land nutzten als dem der Stadt. Das wichtige Wörtchen Nachhaltigkeit hatte er dabei völlig vergessen. Das Regierungspräsidium hat dieses Wörtchen jetzt seiner Nachfolgerin ins Stammbuch geschrieben. Um das Erbe ist die Dame nicht zu beneiden.

Als ein durchaus erfolgreich zu geltender und Wiederwahl-erfahrener Oberbürgermeister einer vergleichbaren Mittelstadt Baden-Württembergs vor drei Jahren die Eckdaten des damaligen Bruchsaler Haushalts analysierte, sagte er spontan: „Wenn diese Zahlen stimmen, dann hat sein Nachfolger keine Freude am Amt und kaum eine Chance, wieder gewählt zu werden." Insider der Lokalpolitik wissen schon lange: Der Mann hatte recht! Die Bruchsaler Pleite ist - auch und überwiegend - hausgemacht, weil man lange Jahre völlig über seine Verhältnisse gelebt hat. Und das, bevor die Wirtschaftskrise zum Alptraum der Kommunalkämmerer wurde. Wann sagt uns jemand die ungeschminkte Wahrheit?

Der Fall Scherbel und die mögliche Verstrickung unseres Gespenstes ist eine Petitesse, zu vernachlässigen, wenn man dessen Verantwortung für die desolate Situation der städtischen Finanzen sieht. Vielleicht sollte man unser Gespenst, damit es dennoch zu den ihm zustehenden Ehren und Würden kommt, zum „Ehren-Kämmerer der Stadt" ernennen mit der bindenden Verpflichtung, allen öffentlichen und nicht öffentlichen Haushaltsberatungen der nächsten Jahre die Ehre seines Besuches zu erweisen. Ohne Rederecht natürlich. Damit es wenigstens mit anhören muss, welches Erbe es dieser Stadt hinterlassen hat.

Der Kämmerer übrigens, der an dieser Situation nicht unbeteiligt war, hat rechtzeitig das sinkende Schiff verlassen. Er prüft jetzt andere Gemeinden.

Wäre es spätestens jetzt nicht an der Zeit, dem Gespenst Ehrenbürger ein für allemal den ihm gebührenden Platz zuzuweisen: die Versenkung? Oder zumindest für einen langen, langen Zeitraum.