Gemeinderatssitzung der Stadt Bruchsal, 22. Juni 2010

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Allgemeine Information: Die Gemeinderatssitzung am 13. Juli 2010 entfällt zugunsten einer bereits auf den 27. Juli 2010 terminierten Sitzung.
Mittwoch, 23. Juni 2010 - 15:28

Blutspendenaktion

Für das Jahr 2009 (01.01.2009-31.12.2009) sind in der Gesamtstadt Bruchsal 65 Bürgerinnen und Bürger zu ehren davon

  • 41 für 10malige Blutspende
  • 16 für 25malige Blutspende
  • 6 für 50malige Blutspende
  • 2 für 75malige Blutspende

Die Ehrungen der Stadtteile finden zu Beginn einer Ortschaftsratssitzung in den Stadtteilen statt.

Auf Bruchsal-Kernstadt entfallen 21 Bürgerinnen und Bürger, davon

  • 13 für 10malige Spende
  • 8 für 25malige Spende
  • 1 für 50malige Spende

Die Blutspender aus der Kernstadt wurden durch Oberbürgermeisterin Cornelia Petzold-Schick sowie Wolfgang Menberg und Friedhelm Paul vom Deutschen Roten Kreuz mit einer Urkunde sowie der Ehrennadel des Blutspendedienstes geehrt.

Ehrennadel in Gold für 10 malige Blutspende
Bopp, Günther
Covic, Christiane
Dörner, Josef
Hägele, Daniela
Hugel, Gert
Ost, Markus
Rudert, Richard
Rosenstihl, Karina
Scholl, Wilfried
Stein, Irene
Steinhöfel, Melanie
Tenzer, Lars
Trepzik, Mirko

Ehrennadel in Gold mit goldenem Lorbeerkranz und
eingravierter Spendenzahl 25 für 25 malige Blutspende
Axmann, Brigitte
Kohl, Thomas
Lutterjohann, Erika
Mangold, Klaus
Waßmer, Tanja
Zimmermann, Dieter
Zöller, Manfred

Ehrennadel in Gold mit goldenem Eichenkranz und
eingravierter Spendenzahl 50 für 50 malige Blutspende
Vinaj, Tomislav

 

Katharina Diehm zur ersten Stellvertreterin des Ortsteils Untergrombach gewählt

Herr Wolfgang Müller, bisheriges Mitglied des Ortschaftsrates Untergrombach und erster stellvertretender Ortsvorsteher, ist aus dem Ortschaftsrat Untergrombach ausgeschieden. Nachgerückt als Mitglied des Ortschaftsrates Untergrombach ist Frau Barbara Lauber.

Als Nachfolgerin von Wolfgang Müller hat der Gemeinderat Frau Katharina Diehm einstimmig auf Vorschlag des Ortschaftsrates Untergrombach gewählt. Die Amtszeit der neuen stellvertretenden Ortsvorsteherin endet mit der des Ortschaftsrates.

 

Gemeinderat stimmt dem Entwurf des Flächennutzungsplanes 2025 und dem Landschaftsplan der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft (VVG) Bruchsal zu

Nach Einleitung des Verfahrens am 15.09.2003 wird mit dem aktuellen Beschluss das Verfahren zur Aufstellung des Landschaftsplanes und des Flächennutzungsplanes 2025 abgeschlossen.
Der Landschaftsplan erfasst die Ziele, Erfordernisse und Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege einschließlich der Erholungsvorsorge für den jeweiligen Planungsraum. Der Landschaftsplan bildet damit die wesentliche fachliche Grundlage für die Umweltprüfung zum Flächennutzungsplan und für die daraus zu entwickelnden Bebauungspläne.

Der Flächennutzungsplan (FNP)

Der Flächennutzungsplan wird durch das Büro PRÖLL, Karlsruhe erstellt. Flächennutzungspläne werden in der Regel für einen Zeitraum von 15 Jahren aufgestellt. Aufgrund des verzögerten Beschlusses, soll die Gültigkeit des Flächennutzungsplanes, die bisher bis 2020 vorgesehen war, auf das Jahr 2025 ausgedehnt werden. Die lange siebenjährige Beratungszeit zur Aufstellung des Flächennutzungsplans war notwendig geworden, weil für zentrale Fragestellungen ein Konsens erzielt werden musste:
a)Im Zeitraum zwischen 1995 und 2008 verzeichneten die übrigen Mitgliedsgemeinden im Vergleich zur Stadt Bruchsal ein stark überproportionales Wachstum mit Abweichungen von zum Teil mehr als 20% gegenüber der Prognose. Diese Entwicklung galt es im Hinblick auf die aktuelle Bevölkerungsprognose zu berücksichtigen und zu bewerten.
b)Im vorliegenden Flächennutzungsplan besteht für die Stadt Bruchsal ein Flächendefizit von 14,5 ha zur Entwicklung von Gewerbeflächen. Die Voraussetzung für einen Ausgleich im Rahmen der Regionalplanung wurde vorbereitet und kann zu einem späteren Zeitpunkt vollzogen werden.
c)Das „Gewann Brühl" ist genehmigungsfähig, wenn das „Gewann Kleinwendelrot" dauerhaft als Grünfläche erhalten bleibt.
Das durchführende Büro PRÖLL stellt darüber hinaus fest, dass für die Stadt Bruchsal über das Jahr 2025 hinaus keine weiteren Außenflächen ausgewiesen werden können, wenn nicht gleichzeitig adäquate Kompensationsmaßnahmen durchgeführt werden.

Oberbürgermeisterin Cornelia Petzold-Schick bekennt sich in diesem Zusammenhang zu einem Vorrang der Innenstadtentwicklung vor der flächenmäßigen Ausweitung der Stadt. In diesem Zusammenhang verweist das Stadtoberhaupt mit dem Stichwort „Bahnstadt" auf ein weiteres innenstädtisches Entwicklungspotential. Auch im Hinblick auf den Abwägungsprozess zwischen dem „Gewann Brühl" und dem „Gewann Kleinwendelrot" ist die Oberbürgermeisterin zufrieden: „Mit Blick auf die zukünftige Gewerbeentwicklung gebe ich dem Gewann Brühl den Vorzug, weil es sinnvoll ist Gewerbe dort zu verdichten, wo es ohnehin angesiedelt ist". Trotz siebenjähriger Beratungsphase zur Aufstellung des aktuellen Flächennutzungsplans sieht Bruchsals Oberbürgermeisterin die Mitgliedergemeinden der VVG auf einem guten Weg im Hinblick auf eine vertrauensvolle Zusammenarbeit.

Bevölkerungsentwicklung

Die Prognose für die Entwicklung der Mitgliedergemeinden im VVG stellt sich wie folgt dar:

 

Stand 2008

Prognose 2025

Zunahme absolut

Bruchsal

43.267

45.500

+ 2.233

Forst

7.571

7.700

+ 129

Hambrücken

5.431

5.600

+ 169

Karlsdorf-Neuthard

9.795

10.000

+ 205

VVG-Bruchsal

66.064

68.800

+ 2.763

 

Gestaltung der öffentlichen Räume um die Rathausgalerie

Der Gemeinderat stimmt der Detailplanung der beiden Plätze und den von der Stadtverwaltung vorgeschlagenen Leuchten zu. Damit bekommt die neue Bruchsaler Innenstadt ein Gesicht.

Der Gemeinderat hat in der Sitzung vom 27.04.2010 die Ausgestaltung der Plätze an der Anton-Wetterer-Straße und der Josef-Kunz-Straße auf Grundlage der Gestaltungsvariante „Verbinden, Verweilen, Erleben" beschlossen. Auf Grundlage der Beschlüsse im Gemeinderat und im Ausschuss für Umwelt und Technik sowie unter Berücksichtigung der Rückmeldungen im Rahmen der Bürgerbeteiligung hat die Stadtverwaltung unter dem Leitmotiv „Wohnzimmer" die Detailplanung für die Plätze ausgearbeitet. Die neuen Plätze liegen als „Teppiche" neben der Kirche. Eingefasst werden die „Teppiche" durch Pflasterbänder oder Rinnen, so dass der Eindruck eines „Teppicheinbands" entsteht.

Platz an der Anton-Wetterer-Straße: Gestaltungsmerkmale

  • Teile der Anton-Wetterer-Straße werden in Fußgängerzone einbezogen
  • Wochenmarkt wird auf neu zu gestaltenden Platz ausgedehnt
  • Buchregal und Sitzgelegenheiten laden zum Verweilen ein
  • Platz zum Feiern kleiner Feste entsteht
  • Überdachter Fahrradstellplatz ist vorgesehen
  • Eine etwa 1 m hohe Gabionenwand gibt dem Platz einen Endpunkt - ein Beitrag zu mehr Grün und Farbe in der Stadt

Entlang der nördlichen Platzeinfassung sollen drei Leuchten aufgestellt werden. Diese unterstützen den „Wohnzimmercharakter" des Platzes

Platz an der Josef-Kunz-Straße: Gestaltungsmerkmale

  • Lausbubenbrunnen macht Wasser für Kinder erlebbar
  • Auf dem Platz sind Bestuhlungsflächen für die mobile Gastronomie vorgesehen
  • „Der Dribbler" und „Gräser" sorgen für generationenübergreifende Spielmöglichkeiten

Die Linde an der Ecke Josef-Kunz-Straße/John-Bopp-Straße befindet sich nach Prüfung durch die Abteilung Grünflächen / Landschaftspflege und eines Sachverständigen in einem äußerst schlechten Zustand und wird langfristig nicht erhalten werden können. Dennoch soll die identitätsstiftende Wirkung, des Baumes aufgegriffen werden. Auf dem neuen Platz sollen deshalb drei größere Bäume vorgesehen werden, die sich in das Gesamtbild um die Stadtkirche mit den Bäumen auf dem Platz an der Anton-Wetterer-Straße einfügen.

Auch auf dem Platz an der Josef-Kunz-Straße sollen Leuchten aufgestellt werden, die den „Wohnzimmercharakter" des Platzes unterstreichen.


Straßen und Platzbenennung in der Innenstadt

Der Gemeinderat fasst folgende Beschlüsse:

a) Die Straße hinter der Stadtkirche wird mit dem Straßennamen „Anton-Heuchemer-Straße" benannt.

b) Der Platz an der Anton-Wetterer-Straße wird zum „Babette-Ihle-Platz". Die Mundartdichterin und Marktfrau ist ein Bruchsaler Original. Ihr Name wird nun den neuen Platz zieren, der nach der Fertigstellung Teile des Wochenmarktes beherbergen wird.

c) Die Benennung des Platzes an der Josef-Kuntz-Straße wurde auf die nächste Gemeinderatssitzung vertagt. Mehrheitlich zeichnete sich ein Stimmungsbild für den Verwaltungsvorschlag „Otto-Oppenheimer-Platz" ab.

Sanierung „Durlacher-/Prinz-Wilhelm-Str." - Förderverfahren

Abgesetzt; wird in einer späteren Sitzung behandelt.

 

Erweiterung des Sanierungsgebietes „Durchlacher-/Prinz-Wilhelm-Str."

Der Gemeinderat stimmt der Erweiterung des förmlich festgelegten Sanierungsgebietes um die Flurstücke 986, 988 und 992 zu.
Im Rahmen der Maßnahmen zur Stärkung des Einzelhandels in der Innenstadt muss das Areal des Kaufhauses Schneider umfassend erneuert werden. Um eine adäquate Einzelhandelsnutzung zu erhalten und städtebauliche Akzente setzten zu können, muss die Stadt Bruchsal die Erneuerung wirtschaftlich unterstützen.

Generalsanierung Rathaus am Marktplatz - Vergabe von Malerarbeiten

Der Gemeinderat stimmt der Auftragsvergabe von Malerarbeiten an die Firma Malerholzer aus Bruchsal in Höhe von insgesamt brutto 197.088,64 € zu. Die Finanzierung der Maßnahme ist durch die Ansätze des Haushaltsplanes abgedeckt.

Kindergartenbedarfsplan für das Kindergartenjahr 2010/2011

Der Gemeinderat beschließt den Kindergartenbedarfsplan für das Kindergarten­jahr 2010/2011.

A) Kinder von 3 bis 6 Jahren
Im kommenden Kindergartenjahr besteht ein rech­nerischer Bedarf von 1.443 Plätzen, dem ein Angebot von 1.422 Plätzen gegenübersteht. Die Versorgungsquote beträgt damit 99 %. Statistische Erfahrungswerte halten eine Quote von 95 % für ausreichend.

In der Kernstadt wird es in der zweiten Hälfte des kommenden Kindergartenjahrs letztmals zu Engpässen kommen, weil der Gemeinderat die Schaffung weiterer Kindergartenplätze bereits beschlossen hat. Die Umsetzung dieser Maßnahmen wirken sich zum Kindergartenjahr 2011/2012 aus. In den Stadtteilen besteht rechnerisch sogar ein Überangebot von insgesamt 35 Plätzen.

Verlängerte Öffnungszeiten und Ganztagsangebote
Wo immer genügend Interesse seitens der Eltern vorhanden ist, werden bestehende Regelgruppen in Gruppen mit verlängerten Öffnungszeiten umgewandelt. Die Versorgungs­quote im Ganztagsbereich liegt bei 13 Prozent und soll in den kommenden Jahren bedarfs­gerecht erhöht werden.

Anmeldeverfahren bei den Kindergärten
Um das Anmeldeverfahren zu verbessern, wurde vorgeschlagen das Modell der Stadt Wiesloch zu übernehmen. Die Stadt schreibt dabei die Eltern des kommenden Kindergartenjahrgangs an und informiert über einheitliche Anmeldezeiträume der Kindergärten. Das Verfahren wird derzeit vorbereitet.

B) Kinder unter 3 Jahren
Der Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz wurde im Dezember 2008 mit Wirkung zum 01.08.2013 von der Bundesregierung beschlossen. Für Bruchsal ergibt sich bei einer ge­planten Versorgungsquote von 34 % ein Bedarf von 377 Plätzen. Im neuen Kinder­gartenjahr stehen 190 Plätze zur Verfügung, was einer Versorgungsquote von 17 % entspricht.

Mit den bereits beschlossenen Maßnahmen Neubau Kinderhaus St. Josef, Umbau Paul-Gerhardt-Kindergarten und Neubau Integrative Kindertagesstätte der Reha-Südwest, entstehen 9 weitere Krippengruppen. Durch die Erweiterung des Käthe-Luther-Kindergartens können zudem 2 Kindergartengruppen in Krippengruppen umgewandelt werden. Wenn die bereits beschlossenen Maßnahmen umgesetzt sind, wird die Versorgungsquote Ende 2011 bei 27 % liegen. Derzeit werden in der Kernstadt keine weiteren Ausbauprojekte für Krippengruppen untersucht, da zunächst die Auslastung der neuen Einrichtungen abgewartet werden soll.

In den Stadtteilen Büchenau, Helmsheim und Untergrombach sind bereits ausreichend Plätze für unter 3-Jährige vorhanden. In Obergrombach ist geplant ab dem neuen Kindergartenjahr eine altersgemischte Gruppe einzurichten. In Heidelsheim bemüht sich die Stadtverwaltung um ein bedarfsgerechtes Angebot.

Neu in die städtische Bedarfsplanung wird eine zweigruppige Kindertagesstätte der Reha-Südwest und zwei Zwergengruppen der AWO aufgenommen.

Im Jahr 2009 hat die Stadt Bruchsal rund 4,4 Mio. Euro für die Betreuung von Kleinkindern (Investitions- und Betriebskosten) im Alter zwischen 0-6 Jahren aufgewendet. Dies entspricht rund 5 % des Gesamthaushalts.

Albert-Schweitzer-Realschule - Bereitstellung von zusätzlichen Klassenzimmern in Form von Containern

Der Gemeinderat stimmt der Anmietung von Containern zur Deckung des zusätzlichen Bedarfs der Albert-Schweitzer-Realschule zu, und stellt die erforderlichen Mittel für die Anmietung in 2010 außerplanmäßig zur Verfügung.

Die Albert-Schweitzer-Realschule hat zurzeit Klassenräume für 32 Klassen. Im Schuljahr 2009/10 sind bereits 35 Klassen im Schulgebäude untergebracht, 32 Klassen mit festem Klassenzimmer und 3 Klassen als „Wanderklassen". Die Prognose für das neue Schuljahr beläuft sich auf 37 Klassen. Dies ergibt sich einerseits aus den üblichen Anmeldungen, der Verringerung des Klassenteilers, der Anmeldung von G8-Abbrechern und der Situation der Versetzungen, bzw. Nichtversetzungen. Aus diesem Grund ist die Schaffung von zwei zusätzlichen Klassenräumen mittels Container für das Schuljahr 2010/11 notwendig.

Ab dem Schuljahr 2011/2012 stehen durch die Fertigstellung des Neubaus der Joß-Fritz-Realschule wieder genügend Klassenräume zur Verfügung.

Den Zuschlag für die Containerbereitstellung erhält die Fa. Graeff GmbH, Mannheim bei einer Mietdauer von 12 Monaten und bei einem Preis von rund 44.000 €.

Neubau Grund- und Realschule Untergrombach

Der Gemeinderat stimmt der Beauftragung von Nachtragsangebote der Fa. Moser Gewerk Rohbau mit einer Gesamt-Auftragssumme von brutto 34.539,47 € zu.

Jugendgelände Eisweiher

Der Gemeinderat beschließt für das Gelände „Eisweiher" die Realisierung der Geländemodellierung in der ersten Ausbaustufe.

Seit dem Jahre 2004 gibt es Überlegungen zur Umgestaltung des Geländes beim Eisweiher in der Bruchsaler Südstadt zu einem naturnahen Rückzugs- und Begegnungsraum für Jugendliche vorwiegend im Alter zwischen 12 und 16 Jahren.

Im Rahmen des kommunalen Gewaltpräventionsprojektes „RESPEKT" die Idee entwickelt, mit der Gestaltung von Freiflächen speziell für Jugendliche die Entwicklung und die kommunikativen Fähigkeiten dieser Altersgruppe zu fördern und damit auch Gewaltprävention zu unterstützen. Folgende Maßnahmen sind vorgesehen:

  • Da das „RESPEKT-Gelände" tiefer liegt als die Eisweiher/Rasenfläche ist vorgesehen, es um ca. 50 - 70 cm aufzufüllen, um bei Flutung des Eisweihers zukünftig nicht mehr überschwemmt zu werden.
  • Durch die Modellierung von zwei Erdhügeln (ca. 5,00 m über jetzigem Niveau) wird ein Forum mit einer integrierten Kletterwand aus Kalkfelsen und Sitzmöglichkeiten aus demselben Material geschaffen. Dieser Bereich soll als Treff- und Kommunikationspunkt dienen, daher ist ein offener Pavillon als Wetterschutz vorgesehen.
  • Im südlichen Teil soll durch Ausbaggern ein Grundwasserteich angelegt werden, um die Anlage mit Wasser zu beleben. Der Hügel zwischen dem Teich und dem Hebewerk kann im Winter als Rodelhügel genutzt werden. Für das Gelände ist eine Anpflanzung entlang der westlichen Grenze vorgesehen, zusätzlich soll es durch einzelne Bäume gegliedert werden. Die Fläche wird mit einem extensiven Rasen versehen.

Das Projekt soll jetzt schrittweise umgesetzt werden. Das Gelände soll Baufirmen als kostenlose Deponiemöglichkeit für unbelastetes Erdmaterial angeboten werden. Bruchsaler Firmen haben großes Interesse signalisiert und würden als Gegenleistung die Erdmodellierung und die Oberbodenarbeiten ausführen.

Veräußerung von städtischen Grundstücken im Baugebiet 'Oberer Weiherberg' in Bruchsal - Festlegung der Verkaufspreise

Der Gemeinderat stimmt der differenzierten Gestaltung der Kaufpreise für die zu veräußernden städtischen Grundstücke im Baugebiet „Oberer Weiherberg" zu. Die Grundstückspreise sind pro Quadratmeter wie folgt gestaffelt: 330 €, 335 €, 340 €, 360 €, 400 €.

Bei der Ermittlung der Verkaufspreise für die 36 städtischen Baugrundstücke wurden insbesondere die Lage, die Topographie, die Daten des Gutachterausschusses der Stadt Bruchsal sowie die Marktlage berücksichtigt.

Fortschreibung des Generalentwässerungsplans mit der hydrodynamischen Überrechnung und der Schmutzfracht-berechnung für das Einzugsgebiet der Kläranlage Bruchsal

Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung, die Einleiterlaubnis von Niederschlagswasser und die Herstellung des Benehmens für den Generalentwässerungsplan zu beantragen.

Sachstandsbericht zur Ableitung der Hochwasserabflüsse des Schattengrabens in Richtung Schönbornwiesen

Der Gemeinderat nimmt zur Kenntnis, dass im Einzugsgebiet des Schattengrabens der Hochwasserschutz zu verbessern ist und beauftragt die Stadtverwaltung weitere Maßnahmen zu ergreifen.

Sachstandsbereicht zum Kanalsanierungsbedarf auf der Grundlage der Überprüfung nach Eigenkontrollverordnung

- Von der Tagesordnung abgesetzt; wird in der nächsten Sitzung behandelt

Bebauungsplan „Ortsmitte Untergrombach Änderung I"

Der Gemeinderat beschließt die Aufstellung des Bebauungsplanes „Ortsmitte Untergrombach Änderung I" und die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß §3(1) BauGB und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß §4(1) BauGB.

Friedhofstraße - Umgestaltung des südlichen Abschnitts in Folge der Kanalerneuerung

Der Gemeinderat stimmt dem vorliegenden Konzept zu und beschließt die Umgestaltung. Die Kosten in Höhe von insgesamt 300.000 € sind im Haushalt 2010 und 2011 berücksichtigt.

Im südlichen Abschnitt der Friedhofstraße - zwischen der Hochstraße und der Peter-und-Paul-Straße wird der Kanal erneuert und aufdimensioniert. Für diese Maßnahme muss die gesamte Straßenraumbefestigung aufgebrochen werden, so dass sich hier eine Umgestaltung anbietet, zumal die Verkehrssituation hier nicht befriedigend ist.

Der gesamte Straßenraum - außer der Brücke über die Bahn - wird als niveaugleiche gepflasterte Mischverkehrsfläche mit Mittelrinne gestaltet. Zur Verdeutlichung der untergeordneten Funktion der Friedhofstraße werden die heutigen konventionellen Einmündungen zur Hochstraße und Peter-und-Paul-Straße mittels Bordstein abgegrenzt. Das Parken wird geordnet; es fallen keine Stellplätze weg. Die südliche Friedhofstraße wird als verkehrsberuhigter Bereich ausgewiesen. Drei Straßenbäume bringen etwas Grün in den Straßenzug.

Sanierung „Bahnstadt Bruchsal Süd - Stumpfgelände"

Der Gemeinderat beschließt die Einleitung der vorbereitenden Untersuchungen nach § 141 Abs. 3 BauGB für das im beiliegenden Plan abgegrenzte Untersuchungsgebiet. Des Weiteren beschließt der Gemeinderat zur Sicherung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung des Gebietes „Bahnstadt Bruchsal Süd - Stumpfgelände" für die Teilfläche „Stumpfgelände" die Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 BauGB.

Durch die Sicherung des Bestandes und die angestrebte Innenentwicklung kann ein Flächenverbrauch auf der grünen Wiese reduziert werden.

 

Oberbürgermeisterin Cornelia Petzold-Schick sowie Wolfgang Menberg und Friedhelm Paul (beide Deutsches Rotes Kreuz) ehrten in der öffentlichen Gemeinderatssitzung verdiente Blutspender.

Oberbürgermeisterin Cornelia Petzold-Schick sowie Wolfgang Menberg und Friedhelm Paul (beide Deutsches Rotes Kreuz) ehrten in der öffentlichen Gemeinderatssitzung verdiente Blutspender.

 

 

 

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Kommentare

Eisweiher futsch - und das "Jugendgelände"?

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