FDP zu Dolls Aussage: „Das Vorhaben kostet die Stadt keinen Euro!"

Armin Rupalla

In der letzten Gemeinderatssitzung vom 28. September 2010 wurde bekannt, dass die SEPA bereits im Januar für kontaminierten Aushub fast 800.000 Euro von der Stadt Bruchsal verlangten. Diskutiert wurde im Gemeinderat ein Vergleich. Durch diesen Vergleich müssen nun von der Stadt "nur noch" 246.000 Euro an die SEPA bezahlt werden. bruchsal.org-Autor Rainer Kaufmann hat in seinem Kommentar Bruchsal total kontaminiert diese Angelegenheit auf den Prüfstand gestellt und kommt zu der Bewertung: "Ein orientalischer Teppich-Basar ist gegen diesen ungeheuren Vorgang eine vergleichsweise hanseatisch seriöse Veranstaltung."

bruchsal.org sprach mit dem Vorsitzenden der Bruchsaler FDP-Gemeinderatsfraktion, Armin Rupalla. Die FDP-Fraktion stimmte gegen das SEPA-Projekt, weil sie große Risiken für die Stadt Bruchsal sah.

bruchsal.org: Der Gemeinderat hat in seiner letzten Sitzung in Sachen SEPA noch einmal tief in die Tasche gegriffen und für eine umstrittene Altlastenregelung knapp eine Viertel Million € bereitgestellt. Die Projektfirma SEPA hatte ursprünglich weitaus mehr verlangt. Waren solche Risiken vor der Beschlussfassung nicht abgewogen und besprochen worden?

Rupalla: „Wir haben in einem umfangreichen Katalog vor Vertragsabschluss mit SEPA zahlreiche Projektrisiken aufgelistet, dabei haben wir auch das Thema Baugrund aufgeführt. Die Mehrheit des Gemeinderats hat diese Risiken als nicht projekthindernd eingestuft. Heute werden die Risiken und der Mitteleinsatz durch den Projektfortschritt naturgemäß transparenter."

bruchsal.org: Es war doch ursprünglich auch die Rede davon, dass die Stadtverwaltung während der Umbauphase im Rathaus verbleiben könne.

Rupalla: „Ja, das wurde damals behauptet und es wurde weiter behauptet, dass dadurch Ausgaben vermieden werden können. Bernd Doll verstieg sich sogar bei der Optionsvergabe an SEPA zu der Behauptung, das Vorhaben koste die Stadt keinen Euro. Auch da sind heute alle schlauer. Das Projekt in der Stadtmitte bindet in unserem Haushalt mehrere Millionen für einen Geschäftsbesatz, der diese Summe nie und nimmer wert ist. Einer der vielen Gründe, warum die Stadt derzeit hochgradig verschuldet und zukünftig praktisch handlungsunfähig wird. Wir haben kommuniziert, dass wir unser bestes Grundstück für Handel unter Wert abgeben und mit diesem Grundstück deutlich mehr erreichen könnten. Wir haben deshalb immer von diesem Projekt abgeraten und sehen uns leider bestätigt. Deshalb konnten wir auch dem ausgehandelten Vergleich und damit weiteren Kosten nicht zustimmen."

bruchsal.org: Die Stadt gibt aber jetzt noch einmal viel Geld aus, diesmal für die Firma Jost. Ist das nicht vergleichbar? Warum sagen Sie einmal ja und einmal nein?

Rupalla: „Wenn man das Jost-Vorhaben mit dem SEPA-Projekt vergleicht, haben wir dort ein wirklich gutes Preis-/Leistungsverhältnis erzielt. Für einen Bruchteil des Mitteleinsatzes erhält Bruchsal eine ideale Sortimentsergänzung von 4.000 - 6.000 qm mit Artikeln des Segments mittel- bis hochwertige Textilien. Nur mit Altlasten und der öffentlichen Toiletten am Marktplatz erreichen wir bei SEPA schon annähernd die kommunale Fördersumme für dieses neue Kaufhaus Jost. Wir haben das Grundstück Marktplatz dagegen richtig gehend verramscht! Das Modehaus Jost wird die Stadtmitte erheblich stärker aufwerten und den Bedarf der Bürger bedienen als das SEPA-Projekt und findet unsere volle Unterstützung. Mit der Jost Ansiedelung wurde aus unserer Sicht durch die Sortimentsergänzung eine Trendwende für den Handel in Bruchsal erreicht. Dies verdanken wir maßgeblich dem persönlichen Einsatz von Stadtrat Jürgen Schmitt (SPD) und dem engagierten Eintreten unserer neuen Oberbürgermeisterin Frau Petzold-Schick für dieses Projekt. "

bruchsal.org: Herr Rupalla, vielen Dank für das Gespräch.