Die Angelegenheit Dr. Scherbel

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Ein Beispiel fehlender politischer Kultur und Professionalität
Donnerstag, 29. Oktober 2009 - 12:09

Schon Monate vor der Kommunalwahl haben Insider auf das Problem "Wohnsitz Dr. Scherbel" hingewiesen. Es war - daran kann kein Zweifel bestehen - allen bekannt, in der Verwaltung, in den Parteien, in der Publizistik. Und alle haben in der Öffentlichkeit geschwiegen statt das Thema zu kommunizieren und den Konflikt zu lösen.

Wenn sich jetzt die Staatsanwaltschaft schwer tut, das Verfahren einzustellen - und nur mit einer Einstellung, die keinen Restzweifel mehr übrig lässt, lässt sich größerer politischer Flurschaden verhindern - wenn also die Staatsanwaltschaft mit ihrem Verhalten den Verdacht nährt, dass es in Sachen Wohnsitzbescheinigung nicht mit rechten Dingen zugegangen ist, dann ergeben sich ein paar Fragen an die gesamte politische Klasse von Bruchsal:

1. Warum hatten all diejenigen, die hinter den Kulissen den Wohnsitz von Dr. Scherbel anzweifelten, nicht vor der Wahl den Mut, dies öffentlich zu thematisieren?
2. Warum nur unter vorgehaltener Hand, mit emails und am Telefon? Gibt es in der gesamten politischen Elite der Stadt keinen mit genügend Rückgrat, der diese Frage hätte öffentlich aufwerfen können?
Wer hinter den Kulissen feixend das Thema recherchieren lässt und zum fröhlichen Jagen aufruft, in der Öffentlichkeit sich aber vornehm zurückhält, hat mindestens ebensoviel Kredit verspielt wie diejenigen, denen er Manipulation vorwirft.
3. Warum wurde das Thema nicht wenigstens offensiv im Gemeindewahlausschuss behandelt?
4. Warum sitzen im Gemeindewahlausschuss, der Kandidaten prüfen soll und letztendlich zulassen, nur treue oder unbedarfte Parteimitglieder und keine unabhängigen Fachleute, die eine gewisse Vorbildung und Unabhängigkeit mitbringen für einen solchen Auftrag?

Fazit:

In Sachen Scherbel hat sich die gesamte politische Klasse Bruchsals nicht mit Ruhm bekleckert, nicht nur diejenigen, die jetzt - offensichtlich zu Recht - in der Schusslinie stehen.
Mein Vorschlag zur Vorbeugung in fünf Jahren: Rechtzeitig unabhängige Fachleute und Juristen in den Wahlausschuss berufen und keine Erfüllungsgehilfen von Parteioberen oder Memmen.

Mit der Bitte um Wiedervorlage in viereinhalb Jahren.

Rainer Kaufmann

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Kommentare

Politische Klasse

Hallo Rainer, entschuldige bitte, wenn ich hier etwas pampig reagiere.
Wir hatten in der jüngsten Vergangenheit genügend Gelegenheit, dass Du
mich als einer der "Angehörigen der politischen Klasse" persönlich über
meine Kenntnis zu dieser Sache zu welchem Zeitpunkt auch immer hättest
fragen können.

Ich weiß nicht, ob ich das Verdikt von "kein Zweifel" hätte erschüttern
können und es ist mir offen gestanden vor dem Hintergrund der von Dir
hier gewählten Vorgehensweise auch herzlich wurschd, doch habe ich zu
keinem Zeitpunkt aus eigener Kenntnis Hinweise darauf gehabt, dass mein
eher zufälliger Mitkandidat Dr. Scherbel einen Wohnsitz außerhalb von
Bruchsal haben sollte. Ich bin Dr. Scherbel im Sinne eines echten Kontakts
insgesamt vielleicht 5 mal begegnet und habe über seinen
Lebensmittelpunkt etwa so viel eigene Kenntnis wie über den von Franz
Beckenbauer.

Ich habe es daneben zu keinem Zeitpunkt für meine eigene Verpflichtung
gehalten, von mir aus als einer, der tatsächlich nix weiß und daher nur
hätte stänkern können, hier in Deinem Sinne zu intervenieren. Zuzugeben
ist Dir im Nachhinein, dass ich mit dem, was ich jetzt etwa zum OB-Wahlkampf weiß möglicherweise mißtrauischer hätte sein können. Zum fraglichen Zeitpunkt
jedoch wäre es für mich - möglicherweise aufgrund mitgeschleppten und
unangebrachten Idealismus' - indiskutabel gewesen, ohne für mich
handgreifliche Verdachtsmomente am Wort des Mitkandidaten zu zweifeln.

Uneingeschränkt zustimmen kann ich Dir in Deiner Anregung, in Zukunft zu
prüfen, ob nicht die entsprechenden Gremien anders im Sinne von
unabhängiger und sachverständiger besetzt werden sollten; auf die
Schnelle kann ich hier kommunalwahlrechtlich keine Antwort geben.

Der Gedanke allerdings, dass uns auch in diesem Bereich das augenscheinlich angebrachte Mißtrauen dem Mitmenschen gegenüber zur Änderung von Verfahrensweisen zwingt, bringt mich zum Kotzen.

Um mit Sascha Zeus zu sprechen: "In welcher Welt leben wir eigentlich"?

Damit wir uns hier richtig verstehen: Moralische Empörung zu äußern möchte ich als eingeschränkt hilfreich auch dann anderen überlassen, wenn ich sie selbst empfinde.

Sollten sich allerdings die Zweifel an der Wählbarkeit von Dr. Scherbel und die Anhaltspunkte von breitem Wissen hiervon im Rahmen der staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen erhärten, so gäbe es für die darin zum Ausdruck kommende Haltung der Akteure, die das weitere Schwinden des Vertrauens in die "Politische Klasse" sehenden Auges in Kauf nehmen, nur ein Urteil.

Das Wort, das mir hier einfällt, hat vier Buchstaben - und "klug" ist es nicht.

Politische Klasse - Olaf Bühler

Der Gegensatz zu "klug" mit vier Buchstaben kann ja wohl nur "blöd" oder "dumm" heißen. Warum - weil die Akteure das weitere Schwinden des Vertrauens in die "Politische Klasse" sehenden Auges in Kauf nahmen oder weil sie sich eventuell haben dabei erwischen lassen?

Warum?

Wäre ich tatsächlich so abgebrüht, wie ich mich gelegentlich gebe, würde ich antworten müssen: Beides.

Gemeint war allerdings ursprünglich die Logik dessen, der im Selbstverständnis der real-existierenden Parteienlandschaft sich als ebenso unentbehrlich wie verdienstvoll betrachtet - und diese offene Flanke im Vertrauen auf das offenbar ausgemachte Wegsehen der anderen riskiert.

Von daher hast Du/haben Sie Recht: nicht nur dumm ausgedacht, sondern auch noch blöd eingefädelt.

"Wahlfälschung"

In Gesprächen mit Bekannten, aber auch beim Lesen einzelner Beiträge und Kommentare habe ich zunehmend das Gefühl, die Schwere des hier im Raum stehenden Vorwurfs, wonach mehrere Personen in einer gemeinsamen Aktion bisher erfolgreich das Ergebnis der letzten Wahl zum Gemeinderat in Bruchsal und zum Kreistag des Landkreises Karlsruhe (!) verfälscht haben sollen, wird nicht erkannt.

Vielleicht macht man sich mal die Mühe, auch nur hier

http://de.wikipedia.org/wiki/Wahlf%C3%A4lschung

nachzulesen - und dann beziehe man all dies auf das Wort "Bruchsal"

Es darf natürlich auch "gegoogelt" werden - mit aller Vorsicht! - und dann stelle man gedanklich neben "Weißrussland, Afghanistan, Iran" auch hier das Wort: "Bruchsal"

Bekannte

Sehr geehrter Anonymus,

auf den zumindest zwischen den Zeilen schwingenden Vorwurf des in Ihren Augen nicht hinreichend ernsthaften Umgangs mit dem hier zur Debatte stehenden Problem könnte ich wohl eingehen.

Als Hinweis auf die bei mir bestehende Ernsthaftigkeit des Befassens mit dem Problem möchte ich es jedoch mit dem - klugscheißerischen, ich weiß - Hinweis bewenden lassen, dass die Verfälschung des Kreistagsergebnisses vorliegend nicht in Rede steht, da die Wohnhaftigkeit Dr. Scherbels jedenfalls nach meinen Informationen und damit seine Wählbarkeit für den Kreistag vorliegend augenscheinlich von niemanden in Zweifel gezogen wird.

Eine Frage würde ich jedoch gern anschneiden, die darin besteht, welches Maß der Empörung oder der Ernthaftigkeit der Befassung durch eine Äußerung unter Vermeidung der Nennung des eigenen Namens vermittelt werden kann? Dies gilt sowohl für den Beitrag hier als auch - dies wollen Sie durchaus gerne als provokativ verstehen - die anonyme Anzeige an die Staatsanwaltschaft, deren Zweckmäßigkeit ich jedenfalls auch im Aufklärungsinteresse bezweifeln möchte.

Sie schreiben von Gesprächen mit "Bekannten". Dem einen oder anderen Zeitgenossen ist es demnach gegönnt, Sie zu kennen. Glauben Sie nicht, es würde Ihrem Anliegen dienlich sein, auch hier mit offenem Visier aufzutreten? Mir jedenfalls würde es den Umgang erleichtern. Und es gibt darüber hinaus auch in meinen Augen keinerlei Anlass, dass Sie sich für das, was Sie sagen, würden verstecken müssen.

"Die Wohnhaftigkeit Dr. Scherbels" im Landkreis

... Karlsruhe wird - bis jetzt - durchaus nicht in Zweifel gezogen - dafür wird die Frage, wo Herr Dr. Scherbel seinen wahlrelevanten (Haupt-)wohnsitz hat oder hatte in wahl- und melderechtlich interessierten Kreisen durchaus lebhaft diskutiert.
Mit dem - bis jetzt unbestrittenen - Ergebnis, dass es "stimmzahlenmässig" völlig vernachlässigbar ist, ob sich auf dem Stimmzettel als Heimatadresse die Franz-Sigel-Straße 83 oder 85 oder der Eschenweg in Bruchsal findet - durchaus aber, wenn dort Stutensee stünde - rein theoretisch, versteht sich. Und völlig akademisch.
Einverstanden?

Anonymus

Sehr geehrter Herr Bühler,
lassen sie mich Eingangs Ihnen gleich eine kleine Enttäuschung bereiten: Auch in diesem Beitrag werde ich aus gutem Grunde anonym bleiben. Wenn Sie tatsächlich noch nicht verstanden haben sollten, weshalb es Mitbürger gibt, die glauben, so handeln zu müssen, so hoffe ich, dass Sie und Ihre Familie nie am eigenen Leibe erfahren müssen, was es heißt, in diesem liebenswerten Barockstädtchen abweichende Meinungen zu vertreten oder vertreten zu müssen.
Vermutlich werden Sie schon in den nächsten Wochen die von Ihnen weiter oben gestellte Frage: "Wo leben wir eigentlich?" beantworten können. Aber sehr wahrscheinlich war dieses Zitat eh mehr rhetorisch gemeint.

Zum eigentlichen Thema - nichts liegt mir ferner, als ausgerechnet Ihnen mangelnde Ernsthaftigkeit im Umgang mit dem Problem "Wahlfälschung" vorwerfen zu wollen. Nein, da haben Sie mich leider missverstanden.

Ich vermisse diese gebotenen Ernsthaftigkeit in anderen gesellschaftlichen und politischen Kreisen, die es bis heute nicht geschafft haben, dieses Thema wirklich öffentlich zu machen und zu diskutieren.

Warum empört sich z. B. Rainer Kaufmann oben lediglich wortreich und leicht moralinsauer über ihm doch sattsam bekannte und oft geübte Bruchsaler Verhaltensweisen und stellt Fragen, die jeder von uns beantworten kann anstatt - zum Beispiel! - zu einer Diskussionsrunde über dieses Thema unter Beteiligung SACHKUNDIGER Referenten einzuladen?
Und warum geht er von einer Verfahrenseinstellung aus? Weiß er, vermutet er, dass es der Staatsanwaltschaft Karlsruhe nur noch darum geht? Wäre er, bei seinem Kenntnisstand, damit einverstanden - oder, sorry, hat er bereits resigniert und der "Fall Scherbel & Co." ist nur noch Material für den nächsten Kabarettabend - Szenentitel: "Die verscherbelte Kommunalwahl"?

Weshalb schließt sich der anonymen Anzeige, deren Zweckmäßigkeit Sie aus leider ungenannten Gründen bezweifeln, nicht eine einzige oder dutzende von gleichartigen Anzeigen unter Namensnennung an?

Heute werden immer wieder Unterschriften gesammelt - wie wäre es denn, wenn... Sie wissen - es ist wieder Samstag, die Sonne scheint und auf dem Wochenmarkt vor dem verwaisten Rathaus liegt eine Anzeige aus, die Jederfrau und Jedermann zu unterzeichnen aufgefordert wird - und Gelegenheit hat, seine Courage zu beweisen...?

Diese Anzeige könnte auch unseren Stadträtinnen und Stadträten vorgelegt werden - zur Unterstützung eines Selbstreinigungsprozesses.
Oder der Gemeinderat könnte einen Untersuchungs-, pardon, Akteneinsichtsausschuss gründen, der sich dann hoffentlich, bevor er sich an die Arbeit macht, zuerst mal sagen lässt, was für welche Akten es zu diesem Thema gibt und wo die sind. Es werden ja noch ein paar da sein...

Auch die neue Verwaltungsspitze, Frau Oberbürgermeisterin Cornelia-Petzold Schick, könnte sich langsam einmal öffentlich zu diesem Thema äußern anstatt auch den, hoffentlich falschen, Eindruck zu erwecken, die schneckenhafte Ermittlungstätigkeit der Staatsanwaltschaft Karlsruhe komme auch der Verwaltung gerade gelegen.

Schritte in dieser Richtung, die zeigen würden, dass es einem größeren Teil unserer Mitbürger darum geht, ganz altmodisch Recht und Gesetz vor kommunalpolitischen Vorteilserwägungen zur Geltung zu verhelfen und zumindest für Transparenz in diesem Verfahren zu sorgen (vielleicht bestehen die Vorwürfe gegen Dr. Scherbel und seine Vordermänner ja zu Unrecht?) würden Viele, auch mich, dazu bringen wieder offensiver politische Meinungen zu äußern.

Wann bewegt sich etwas in dieser Stadt, ohne dass man hinterher lediglich feststellt, die Öffentlichkeit hätte sich zum Weiterschlafen auf die andere Seite gedreht?

Sehr geehrter Herr Anonym,

gut, dass ich Sie mal dran hab, am Apparat. Sie haben es doch tatsächlich in ihrem letzten Beitrag geschafft, mehr Personen anzugreifen, als John Rambo im seinem zweiten Teil erschossen hat. Herr Bühler (den Sie sogar enttäuschen mussten), Herr Kaufmann, die Staatsanwaltschaft, die Bruchsaler Bürger, die Gemeinderäte (denen Sie einen Selbstreinigungsprozess verschreiben) und als Krönung die Oberbürgermeisterin (der Sie eine Stellungnahme nahelegen). Nein, ich glaube Sie haben keinen vergessen. Mann, haben Sie eine Wut.

Leider weiß ich noch nicht einmal, ob Sie die Sache zur Anzeige gebracht haben, ob Anonym mit Anonym identisch ist. Insofern könnten Sie wenigstens einen Decknamen verwenden. („Deep Throat“ ist zwar originell, gab es aber schon). Doch bevor Sie mir mangelnde Ernsthaftigkeit im Zusammenhang mit Wahlfälschung vorwerfen: Ich halte es nicht für gerechtfertigt, die Anschuldigung der Wahlfälschung in Relation zu einer fragwürdigen Streitkultur zu stellen. Ach ja, einen Vorteil hat es dann doch einen Beitrag an Anonym zu richten: Man kann so richtig schön holzen, ohne jemanden zu treffen. Oder doch nicht?

Viele Grüße aus dem Dauerschlaf

Andreas Hege

Noch mal kurz an die Regie: Seid ihr sicher, dass das unter spontane Stellungnahme fällt, bei denen Ihr anonyme Beiträge zulassen wolltet (Stichwort Transparenz)?

Vieleicht...

liegt es bei der "Öffentlichkeit" auch daran, wie in meinem Fall, dass sie dazu garnix sagen kann?

Ich kenne den Wohnsitz zum entsprechenden Zeitpunkt nicht. Also einfach mal auf "gut Glück" Anzeige erstatten, in der Hoffnung, das alles was ich gelesen habe sich dann als "Richtig" herausstellt?

Sowas kann ich nur Leuten überlassen, die zumindest "glauben" mehr zu wissen als ich.

Was allerdings die Staatsanwaltschaft betrifft, der ja nun eine Anzeige vorliegt, von Jemandem, der "glaubt" es besser zu wissen, das ist ein anderes Thema.

Wohnsitz(e) und Wahlbezirke

Zum besseren Verständnis - wegen entsprechender Nachfrage von XYZ: Der Landkreis ist für die Kreistagswahl in 32 Wahlbezirke eingeteilt - Bruchsal ist Wahlkreis I, dort hat Dr. Scherbel 4.287 Stimmen geholt.
Das dürfte ihm im Wahlkreis V, Stutensee (wo er, wie böse Menschen behaupten, tatsächlich "wahlrelevant" wohnen soll) schwer gefallen sein. Und der Brusler CDU-Führung ziemlich wurscht.

Kommunalwahl: hier - Dr. Scherbel

?Ist diese Angelegenheit nebst Staatsanwaltschalt und öffentlichem Interesse inzwischen sanft entschlafen?

Bruchsal, ruhe sanft!
reinhard spiegler

"Terminsache Dr. Scherbel"

Pssst - leise, leise - die Staatsanwaltschaft denkt doch über die in monatelanger Arbeit von unserer tapferen Polizei ermittelten Ermittlungsergebnisse nach!!
Und wollte, erinnere ich mich undeutlich, "im November" damit zu Ende gekommen sein.
Aber, ich glaube, da war kein Jahr angegeben...

Staatsanwaltschaft hat heute Anklage erhoben

Laut SWR4 von heute , 17.10 Uhr hat die Staatsanwaltschaft Anklage gegen Dr. Scherbel in 2 Fällen wegen Wahlfälschung erhoben (2009 + 2004)

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