Bürgerinformation zum schnellen Internet gut besucht

Bruchsal (pa.). „Ich bin ganz schön geladen“. Dieser Spruch war auf einem T-Shirt bei der Bürgerinformationsveranstaltung zum „schnellen Internet“, organisiert von der Stadt Bruchsal in Zusammenarbeit mit Ortsvorsteherin Marika Kramer, am Montag, den 9. Juli 2012 in Büchenau zu lesen. Der Einladung sind rund 70 Personen in die Mehrzweckhalle gefolgt, die teilweise emotional, aber stets am Sachthema orientiert das Gespräch mit Oberbürgermeisterin Cornelia Petzold-Schick gesucht haben. Heiko Huber, der die erkrankte Ortsvorsteherin Marika Kramer vertrat, verwies in seinem Eingangsstatement darauf, dass in Büchenau bereit 2007 erste Unterschriften für eine Internet-Breitbandverbindung gesammelt wurden, aber teilweise ermüdende Prozesse und unzählige Kontakte mit dem Netzbetreiber, bisher noch keine zufriedenstellenden Ergebnisse gezeitigt hätten. Wolfgang Müller, Hauptamtsleiter der Stadt Bruchsal, begründete das Problem wie folgt: „Grund für unser heutiges Treffen ist ein klassisches Marktversagen. Solange sich für einen Netzbeteiber die Bereitstellung einer Breitbandverbindung finanziell nicht lohnt, wird diese Zurückhaltung Bestand haben.“

Rund 70 Besucher/-innen haben sich in der Mehrzweckhalle über die Möglichkeit eines schnellen Internetzugangs informiert. Foto: pa

Einen Ausweg zeigte dann der von der Stadt beauftragte unabhängige Dienstleister, Breitbandberatung BW, auf. Thilo Kübler informierte, dass eine Kommune zwei Möglichkeiten habe, dem Marktversagen zu begegnen. „Erstens kann sie eine einmalige Beihilfe an den zukünftigen Netzbetreiber für die Bereitstellung der Netzinfrastruktur bezahlen. Zweitens kann das Netz für den Netzbetreiber ausgebaut und an diesen übergeben werden“, so Kübler. Beide Alternativen seien jedoch erst möglich, sobald ein standardisiertes Verfahren ergeben hat, dass in Büchenau ausreichend Nachfrage nach einer schnelleren Internetverbindung vorhanden ist und gleichzeitig das Marktversagen belegt werden kann. „Beides“, so Kübler, „ist in Büchenau der Fall, wie schon jetzt die rund 400 bei der Stadtverwaltung eingegangene Befragungsbögen belegen.“ In diesem Kontext verwies Michael Grieser von der Fa. Breitband BW darauf hin, dass aus wettbewerbsrechtlichen Gründen „eine Gemeinde dem Netzbetreiber keine Zuschüsse für den Breitbandausbau bezahlen darf, solange das Marktanalyseverfahren nicht durchgeführt und abgeschlossen ist.“

Das weitere Vorgehen – das sich vermutlich über zwei Jahre erstrecken wird – sieht nun wie folgt aus: Auf Grundlage der durchgeführten Bedarfserhebung wird die Stadt Bruchsal einen Förderantrag bei der Breitbandförderung Ländlicher Raum stellen. Sollte dieser positiv beschieden werden, gilt es zu erörtern, inwieweit ein mögliches finanzielles Delta durch ein Beteiligungs- oder Zuschussmodell gedeckt werden kann. In einem nächsten Schritt wird dann die Infrastrukturmaßnahme für eine verbesserte Breitbandverbindung ausgeschrieben. Breitband BW verwies in diesem Zusammenhang darauf, dass die Ausschreibung technikoffen erfolgen muss und möglicherweise eine im Grunde nicht gewünschte funkbasierende Lösung das wirtschaftlichste Angebot sein könnte.

Willi Funk, Vorsitzender des CDU-Stadtverbandes, informierte an dieser Stelle über einen Antrag der CDU-Fraktion im Gemeinderat, in dem der Ausbau des Glasfasernetzes in ganz Bruchsal gefordert wird. Mit dieser Maßnahme könnte auch die Leistungsfähigkeit des Büchenauer Netzes deutlich erhöht werden. Für Thilo Kübler von Breitband BW ist die Glasfaserverbindung die technisch leistungsstärkste Lösung. Nachteil sei, dass die Verlegung der Kabel einen erheblichen Zeit- und Kostenaufwand mit sich bringt; jede Straße müsse aufgerissen werden, um den Hausanschluss sicherzustellen. Der Antrag der CDU-Fraktion wird gegenwärtig von der Stadtverwaltung geprüft. Bis diese abgeschlossen ist, verfolgt die Stadtverwaltung beide Ansätze weiter.

Nach gut zwei Stunden war der Auftakt zur Initiative Breitbandausbau-Büchenau beendet. „Das ganze Verfahren zum Büchenauer Breitbandausbau ist mühsam und kräftezehrend“, fasst zum Schluss ein Besucher zusammen, „aber ich habe erstmals den Eindruck, dass das Thema nun strukturiert angegangen wird.“ Auch der Mann im schwarzen T-Shirt mit der Aufschrift „Ich bin geladen“ erhob sich nun von seinem Stuhl – es handelte sich um Werbung für Akkuschrauber.