Anonyme Strafanzeige gegen Bruchsaler Kommunalpolitiker wegen Wahlfälschung

Kommunalwahl 2009 - Es ist noch nicht vorbei...

Dr. Jochen Wolf

Christian Kretz

Rolf Schmitt

Freitag, 16. Oktober 2009 - 22:53

Sehr verehrte Leserinnen und Leser,

Bruchsal.org besteht nun seit fast 2 Monaten und jetzt stehen wir vor der Frage, wie wir als Herausgeber mit einem Brief umgehen sollen, der uns heute per Post erreichte.
Es handelt sich dabei um ein anonymes Schreiben, gerichtet an die Staatsanwaltschaft Karlsruhe und offensichtlich nahezu alle Bruchsaler Medien. Dieses Schreiben enthält eine Strafanzeige wegen Wahlfälschung im Zusammenhang mit der Kommunalwahl in Bruchsal und der Kandidatur des Hr. Dr. Scherbel auf der Liste der CDU. Es werden in diesem Schreiben mehrere Personen wegen Wahlfälschung angezeigt, so etwa der ehemalige Oberbürgermeister unserer Stadt, Bernd Doll, in seiner Eigenschaft als Wahllleiter, der Kandidat der CDU, Dr. Uwe Scherbel, der Vorsitzende des CDU Ortsverbandes Bruchsal, Günter Brüstle sowie der Vorsitzende des CDU Stadtverbandes Bruchsal, Werner Stark.
Nach reiflicher Überlegung und intensiver Diskussion haben wir uns dazu entschlossen, diesen Brief zu veröffentlichen. Nachdem seit nunmehr fast 4 Monaten ein Verfahren bei der Staatsanwaltschaft Karlsruhe anhängig ist, welches die Kandidatur von Hr. Dr. Scherbel zum Gegenstand hat, erschien es uns folgerichtig, dieses Schreiben einer breiteren Öffentlichkeit zugänglich zu machen.

Hier das Schreiben in seinem Originalwortlaut:

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Kommentare

Es hört nie auf

"Die Welt dreht sich weiter und weiter,

alles nimmt seinen ewigen Lauf.

Wir denken, wir werden gescheiter,

setzen jede Hoffnung darauf.

wir glauben, alles geht mal zu Ende,

dass eine bessere Zeit beginnt.

doch es hört nie auf, es hört nie auf

manches hört nie auf."

(Lied der Schürzenjäger auf de gleichnamigen CD)

Verfasst von Michael Vettermann am 16. Oktober 2009 - 23:06.

Antwort

Licht am Tunnel?

Nachdem diese Woche erst vermutet wurde, dass unsere Oberbürgermeisterin Frau Petzold-Schick, den Bahnhofsbrezelbub jetzt doch noch vor die Nase gesetzt bekommt und ein alt gedienter CDU-Stimmenfänger, jetzt doch die 5 Jahre aushalten muss, nur damit eine nachrückende, bereits aus der CDU ausgetretene Abweichlerin nicht noch mehr die CDU schwächt, hat sich bei mir kübelweise Frust angehäuft, bei dem ich nicht wusste, welchen Misthaufen ich benutzen soll um ihn wieder los zu bekommen. Diese Dorfdemokratie ist so korrupt bis in die Haarspitzen der Landeshauptstadt. Resignation machte sich breit.

Und dann erscheint diese Strafanzeige. Hoffnung flackert auf, die Lebensgeister der Demokratie kehren zurück, wie die Wärme des Ofens nach einem Spaziergang bei diesem (Sau)Wetter. Nur, warum hat dieser Optimismus einen schalen Beigeschmack?

Anonyme Strafanzeige

Soweit ist es schon gekommen, dass man Angst haben muss, Repressalien zu erleiden, wenn man zum Wohle der Allgemeinheit, Unrecht aufzudecken versucht.

Bleibt jetzt ab zuwarten, ob sich die Staatsanwaltschaft überhaupt dazu äußert bzw. ob Sie so unabhängig ist, wie wir es eigentlich von einer Staatsanwaltschaft erwarten. Zu hoffen wäre es.

Auf alle Fälle sind Sie Herr Unbekannt, mein

„Held der Woche."

Verfasst von carusino am 17. Oktober 2009 - 12:37.

Antwort

Mehr Info?

Hat denn jemand genaure Info zu diesem Sachverhalt? Welche Unterlagen sollen frisiert worden sein, etwa die Wohnsitzanmeldung? Der anonyme Anzeiger muss doch wohl etwas Wissen, sonst würde er nicht so konkrete Angaben machen. Ob er sich auch als Zeuge zu Verfügung stellen würde?

Sollte es so sein, dass die Wahl in dieser Hinsicht manipuliert wurde, wäre das ein echt starkes Stück! Bei fast 8.000 Stimmen ist dann wohl zu überlegen, ob die Kommunalwahl für nichtig erklärt wird.

Verfasst von Dominik (Kontakt der Redaktion bekannt) am 18. Oktober 2009 - 13:45.