Öffentliche Sitzung des Bruchsaler Gemeinderates am 27. September 2011, 17 Uhr

I. Öffentlicher Teil

1

Bekanntgabe der in der Gemeinderatssitzung am 26.07.2011 im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

2

Entwicklung Bahnstadt

- Städtebaulicher Rahmenplan

3

Gründung einer „Erneuerbaren Energien Gesellschaft mbH“

4

Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften Gewerbegebiet Ernst-Blickle-Straße / Paul-Gerhardt-Straße, Gemarkung Bruchsal

- Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß §3(2) BauGB

- Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

gemäß §4(2) BauGB

5

Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften "Dragonerkaserne"

- Beschluss über die Einleitung des Verfahrens

6

Bebauungsplan "Beim Schlachthof" Einleitung des Verfahrens

7

Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Bergstraße Tabaksteiner"

- Einleitung des Bebauungsplanverfahrens

- Beschluss über die frühzeitige Beteiligung gem. §§ 3 und 4 BauGB

8

Umsetzung und Sicherung der Ziele des "Spielhallenkonzeptes" und des "Konzeptes zur räumlichen Steuerung von Vergnügungseinrichtungen des Erotikgewerbes

8.a

Bebauungsplan "Karlsruher Straße" -Einleitung des Verfahrens

-Beschluss einer Veränderungssperre für den räumlichen Geltungsbereich des Bebauungsplans

8.b

Bebauungsplan "Kleinhardfeld-Enge, Änderung I" -Einleitung des Verfahrens

-Beschluss einer Veränderungssperre für den räumlichen Geltungsbereich des Bebauungsplans

9

Bebauungsplan Sand - Änderung I

-Einleitung des Bebauungsplanverfahrens

-Beschluss über die frühzeitige Beteiligung gem. §§ 3 und 4 BauGB

10

Regionale Wirtschaftsförderung Bruchsal

- Aufgaben und künftige Handhabung

- Änderung des Gesellschaftsvertrages

11

Zuschusserhöhung für die Kindergärten Käthe Luther und Paul Gerhard der evangelischen Kirchengemeinde Bruchsal

12

Fortschreibung des Regionalplanes Mittlerer Oberrhein Kapitel 3.3.6 Oberflächennahe Rohstoffe

- Stellungnahme der Stadt zum Entwurf der Fortschreibung

13

Übernahme einer Bürgschaft für ein Darlehen der Energie- und Wasserversorgung Bruchsal GmbH (ewb) bei der Sparkasse Kraichgau über 850.000 EUR

14

Niederschriften über die öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates

am 26.07.2011,

des Ortschaftsrates Büchenau am 18.07.2011,

des Ortschaftsrates Helmsheim am 29.06.2011 und 27.07.2011,

des Ortschaftsrates Obergrombach am 09.06.2011 und 28.07.2011

und des Ortschaftsrates Untergrombach am 25.05.2011 und 03.08.2011

15

Mitteilungen und Anfragen