Wilfried Merkle

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Artikel von Wilfried Merkle

Mappus und die Kernenergie im Ländle
Sonntag, 13. März 2011 - 18:15

Ministerpräsident Mappus hat heute am Nachmittag anläßlich einer Wahlkampfveranstaltung in der Ausstiegsfrage aus der Kernenergie  in Anbetracht der Ereignisse in Japan und wohl aufgrund des bevorstehenden Wahlkampfes neue Töne angeschlagen. Er hat eine unverzügliche sorgfältige Prüfung möglicher Konsequenzen für Baden-Württemberg angekündigt.

Das Hauptsacheverfahren nimmt seinen Lauf
Mittwoch, 26. Januar 2011 - 14:13

Es scheint in der Presse- und Medienlandschaft (mit rühmlicher Ausnahme "BNN" und "landfunker.de") etwas Unklarheit über die Einordnung der aktuellen Entscheidung in Sachen Dr. Scherbel entstanden zu sein.

Zur Klarstellung:

Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg verwirft Berufung der Fa. "Schneider Lifestyle".
Montag, 11. Oktober 2010 - 16:00

Mit Beschlüssen vom 29.09.2010 hat das Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg die ersten Berufungen gegen die Urteile des Arbeitsgerichts Karlsruhe vom 09.03.2010 verworfen.

Vertreter des Landrats geht fälschlicherweise von Wandel der Rechtsprechung aus
Mittwoch, 14. April 2010 - 19:15

Am 21.März wurde unter "Verkehrsgeschwindigkeitsmessungen des Landratsamts sind rechtswidrig" über ein Urteil des Amtsgerichts Bruchsal berichtet, in welchem das Amtsgericht die Art und Weise der Einbindung eines Privatunternehmens in die Verkehrsgeschwindigkeitsmessungen des Landratsamtes für rechtswidrig erklärte.

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Amtsgericht Bruchsal erteilt der Einbindung eines Privaterunternehmens eine klare Absage
Sonntag, 21. März 2010 - 18:57

Das Amtgericht Bruchsal hat in einem folgenreichen Beschluss vom 12.03.2010 - 5 OWi 410 Js 13889/08 AK 320/08 - die im Landkreis vorgenommenen Verkehrsgeschwindigkeitsmessungen des Landratsamtes Karlsruhe für gesetzeswidrig erklärt.

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