OB Wahl in Bruchsal am 9. Juli 2017 – die Gerüchteküche raucht

BRUCHSAL.ORG

Die KandidatIn(nen)

Hinter vorgehaltener Hand wird schon viel geredet und spekuliert, was die OB Wahl in Bruchsal in diesem Jahr angeht. Dass Frau Petzold Schick wieder antritt wird wohl von niemandem ernsthaft bezweifelt, aber was hat das Kandidatenkarussell noch zu bieten?

Im Zusammenhang mit einem möglichen CDU Kandidaten fällt immer wieder – und das ja eigentlich schon seit Jahren – der Name Sven Weigt, seines Zeichens Bürgermeister in Karlsdorf-Neuthardt. Angeblich sei Herr Weigt schon 2009 in der näheren Auswahl gewesen, man habe sich dann aber doch für den “Kandidaten von außen” entschieden, Herrn Florian Hartmann.  Das Ergebnis ist bekannt, er unterlag mit 196 Stimmen gegen Frau Petzold Schick. Der BruRu-Leserbrief eines Herrn Kessler aus Bruchsal, in welchem dieser jüngst letztlich dem Kandidaten Jens Skibbe die Schuld daran gab, dass Frau Petzold Schick gewählt wurde, bietet einen interessanten Ansatz zur Suche nach den Gründen…

Wer noch?

Zurück zur 2017er Kandidatenfrage. Es wird auch kolportiert, die Bürgerinitiative Bruchsal BIB schicke vielleicht jemanden, viel hartnäckiger hält sich jedoch das Gerücht, die AfD plane mit einem eigenen Kandidaten. Letzteres klingt ob der aktuellen gesamtpolitischen Lage nicht völlig absurd und man sollte sich ein solches Szenario einmal genauer ansehen. Warum? Nun, man stelle sich vor, es würden zwei   oder mehr Kandidaten aus dem bürgerlichen Lager kandidieren, die Amtsinhaberin z.B. gegen einen CDU Kandidaten, wer auch immer das dann sein mag. Zusätzlich stünde dann noch ein AfD Kandidat auf dem Wahlzettel. Eine solche Kostellation könnte interessante Ergebnisse liefern und beim wohl unumgänglichen 2. Wahlgang interessante Ergebnisvarianten zu Tage fördern, darunter auch welche, die sicherlich nicht zum Vorteil unserer Heimatstadt wären.

Bürgerliches Bündnis

Vor dem Hintergrund dieser Fragen und Gerüchte hatte ich eine Interviewanfrage an den Ortsvorsitzenden der CDU, Herrn Thomas Barth gesandt. Nach knapp einer Woche antwortete hierauf der Stadtverbandsvorsitzende Herr Walter Jacksch. Im folgenden finden sie die Anfrage und die Antwort von Herrn Jacksch hierauf zur gefälligen Kenntnisnahme:

 

CDU Ortsverband Bruchsal
z.Hd. 1. Vorsitzender Hr. Thomas Barth
76646 Bruchsal

Oberbürgermeisterwahl in Bruchsal 2017

Sehr geehrter Herr Barth,
Das Jahr 2017 ist fast einen Monat alt und auf der politischen Bühne im In- und Ausland jagt ein Paukenschlag den anderen.Auch für Bruchsal hat ein interessantes Jahr begonnen, das Jahr, in welchem sich die Oberbürgermeisterin im Juli zur Wiederwahl stellen wird. Wahrscheinlich bedingt durch die gesamtpolitische Situation in Deutschland, ist auch in Bruchsal das Thema Rechtspopulismus auf der Agenda angelangt, nicht zuletzt auch deshalb, weil es in unserm Wahlkreis der AfD gelungen ist, mit Herrn Balzer ihren Kandidaten im Stuttgarter Landtag zu platzieren. Das Potential ist also da, es fragt sich jetzt nur, wie die Situation in Bruchsal für den bevorstehenden OB Wahlkampf zu sehen ist.Nachdem ich und meine Mitherausgeber bei bruchsal.org nun immer häufiger darauf angesprochen werden, was es denn mit der AfD und den Gerüchten um einen eigenen AfD OB Kandidaten auf sich hätte, haben wir uns entschlossen, hier einmal etwas genauer nachzuforschen.Ob das Gerücht begründet ist oder nicht, vermögen wir zum jetzigen Zeitpunkt nicht zu beurteilen, es stellt sich aber für uns die Frage, was eine solche mögliche AfD Kandidatur für Bruchsal bedeuten würde.In diesem Zusammenhang kommt man dann nicht umhin die Frage zu stellen, was die CDU Bruchsal für den OB Wahlkampf im Sinn hat.

Wird es einen CDU Gegenkandidaten(-in) zu Frau Petzold Schick geben? Wenn ja, was wäre, wenn die AfD daneben tatsächlich einen eigenen Kandidaten präsentieren würde? Würde die CDU die Zersplitterung der demokratischen Kräfte in Kauf nehmen und gegen OB und AfD antreten, oder würde man ein „Bündnis der Bruchsaler Demokraten“ eingehen und die amtierende Oberbürgermeisterin gegen einen Kandidaten aus dem rechten Lager unterstützen?

Zugegebenermaßen viele Fragen, die allerdings uns alle angehen und deren Beantwortung durch die CDU sicherlich ein interessantes Bild zur OB Wahl 2017 in Bruchsal entstehen lässt.

Eine diesbezügliche Fragestellung an die SPD, die Freien Wähler oder die Grünen Fraktionen erscheint uns dagegen nicht notwendig, da nicht davon auszugehen ist, dass von dort eigene Kandidaten ins Rennen geschickt werden.

Schon jetzt herzlichen Dank für eine entsprechende Rückmeldung. Sie können diese gerne schriftlich an mich schicken, wir werden diese Antworten dann zusammen mit den Fragen auf www.bruchsal.org veröffentlichen. Wir haben uns entschlossen, zu diesem Beitrag dann keine Kommentierung zuzulassen.

Selbstverständlich kann der interessierte Leser einen eigenen Beitrag bei bruchsal.org einstellen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Jochen Wolf

 

Sehr geehrter Herr Dr. Wolf,

Thomas Barth hat Ihre Anfrage an mich weitergeleitet.

Aufgrund des langen Zeitraums bis zur Oberbürgermeisterwahl und der Tatsache, dass die Stelle auch noch nicht offiziell ausgeschrieben wurde, ist es nach Auffassung des Vorstandes des CDU Stadtverbandes noch zu früh öffentlich über eventuelle Kandidaten zu spekulieren.

Es erstaunt mich ein etwas, dass Sie so wenig Vertrauen in das Demokratieverständnis der Bruchsaler Bürgerinnen und Bürger haben und den Wahlsieg eines AfD – Oberbürgermeisterkandidaten befürchten, wenn die CDU einen “eigenen” Kandidaten unterstützen sollte.

Diese Befürchtung hat die CDU Bruchsal nicht, wir haben Vertrauen in das Demokratieverständnis der Bruchsaler Bürgerinnen und Bürger und werden deshalb unsere Entscheidung nicht von einem möglichen AfD – Kandidaten abhängig machen. Abgesehen davon würden wir die AfD geradezu auffordern einen eigenen Kandidaten zu benennen, wenn wir dies tun würden.

Mit freundlichen Grüßen

 

Vertrauen ist gut…

Nun ja, die OB Wahl findet am 9. Juli 2017 statt und denkt man in “Wahlkampfdimensionen”, dann sind 5 Monate nicht wirklich eine lange Zeit. Hat nicht die SPD gerade ihren Kanzlerkandidaten für die Wahl im September präsentiert?

Außerdem hatte ich nirgends einen Wahlsieg eines AfD Kandidaten befürchtet, sondern über ein bürgerliches Bündnis spekuliert.
Was aber viel wichtiger ist, ist die Aussage von Herrn Jacksch, dass die CDU “Vertrauen in das Demokratieverständnis der Bruchsaler Bürgerinnen und Bürger hat”, denn das ist grundsätzlich ja etwas Gutes.
Schaut man sich allerdings die Wahlergebnisse der Landtagswahl 2016 in Bruchsal an, so stellt man fest, dass fast 3.500 dieser Bürgerinnen und Bürger dieses Vertrauen nicht rechtfertigen. Und genau das ist es, was mir Sorgen bereitet.

In einem Szenario wie der Wahl 2009 haben 3.500 Stimmen weit mehr Gewicht als bei der Landtagswahl im letzten Jahr:

Eckdaten zur Oberbürgermeisterwahl vom 26. Juli 2009

Wahlberechtigte Prozent
Wahlberechtigte 31.611 100
WählerInnen/Wahlbeteiligung 16.446 52,03
Gültige Stimmen 16.406 99,76
Ungültige Stimmen 40 0,24
Anteil BriefwählerInnen 2.263 15,58

Zwar hatten 2009 die beiden führenden Kandidaten jeweils mehr als 7.000 Stimmen beim 2. Wahlgang, dennoch ist das aus meiner Sicht kein Grund sich als Partei auf irgendetwas zu verlassen.

Also ich bin schon einmal gespannt, wann der Kandidatenreigen eröffnet wird und ob tatsächlich alle erst einmal die Stellenausschreibung abwarten.

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13 Responses to OB Wahl in Bruchsal am 9. Juli 2017 – die Gerüchteküche raucht

  1. Endlich! Bruchsal.Org eilt seiner “wahren Bestimmung” entgegen: der Oberbürgermeisterwahl, seinerzeit auch auch einer der Auslöser zur Gründung dieser Plattform. Jetzt dürfte es wieder interessant werden….

  2. Brusler sagt:

    Oh je, oh je… vielleicht wartet die CDU auch auf die Erlaubnis des Gemeinderates oder des Gemeindewahlgremiums, um einen Kandidaten (oder eine Kandidatin?!) aussuchen und benennen zu dürfen.
    Fritz Tremmel dreht sich im Grab ‘rum – wieder mal. Und nicht nur der…

  3. Schnappschuetze sagt:

    OMG!!

    “Vertrauen in das Demokratieverständnis der Bruchsaler Bürgerinnen und Bürger und werden deshalb unsere Entscheidung nicht von einem möglichen AfD – Kandidaten abhängig machen.” Die Reaktion der CDU zeigt einmal mehr, dass von der Brisanz der politischen Lage nichts, aber gar nichts, dort angekommen ist.

    “würden wir die AfD geradezu auffordern einen eigenen Kandidaten zu benennen” – Wenn die AfD für etwas Antennen hat, dann ist es für den Aasgeruch, den genau diese verdammte Hybris der etablierten Parteien ausströmt, die immer noch nicht verstehen, dass sie fundamental etwas ändern müssen, wenn sie ihren demokratischen Auftrag ernst nehmen und nicht im einstelligen Prozentbereich untergehen wollen.

    • Viktor Hugo Duerrenmatt sagt:

      Meistens bin ich ja ganz bei Ihnen, aber diesmal verstehe ich Ihre Aufregung nicht wirklich.
      “Brisanz der politischen Lage”? Bei 2,94% für die “Ansammlung frustrierter Deutschtümler”?
      Inzwischen sollte selbst dort jeder Hohlkopf bemerkt haben, wohin die politische Reise mit den Trumpogans dieser Erde geht.

      Richtig finde ich allerdings Ihre Meinung zur Arroganz der sog. etablierten Parteien, wobei ich aber auch zu bedenken gebe, dass nicht jede Stammtischmeinung und Problemlösung in Bierlaune sich für die politische Realität eignet. Wenn man also nicht jeden Bockmist kommentiert, der von “besorgten Bürgern” verzapft wird, liegt das nicht unbedingt an der Hybris etablierter Politiker und Parteien.
      Im kommunalpolitischen Bereich verträgt die Welt aber sogar Geistheiler als Bürgermeister.

    • Wow, “… den Aasgeruch, den genau diese verdammte Hybris der etablierten Parteien ausströmt ….”.
      Wenn ich die Aktivitäten der OBin in letzter Zeit betrachte, dann hat sie die “… Brisanz der politischen Lage …” durchaus erkannt.
      Wie die “Etabiierten” jedoch “…fundamental etwas ändern….” könnten, erschließt sich mir nicht.

  4. Dr. Jochen Wolf sagt:

    Heute hat uns eine Mail eines besorgten Lesers erreicht, die ich hier ohne Namensnennung wiedergeben möchte, um vielleicht auch bei anderen Lesern für Klarheit zu sorgen:
    “Sehr geehrte Damen und Herren,

    in dem Beitrag zur Anfrage bei der CDU zur OB-Wahl ist mehrfach von Vertrauen die Rede.

    In der Anfrage von bruchsal.org an die CDU steht:

    Wir haben uns entschlossen, zu diesem Beitrag dann keine Kommentierung zuzulassen.

    Nun lese ich 3 Kommentare und bin vertrauenstechnisch irritiert.

    Freundliche Grüße”

    Meine Antwort hierauf liest sich wie folgt:

    “Sehr geehrter Herr …,

    wenn Sie, wie sie sagen, den Artikel richtig gelesen haben, dann haben Sie auch festgestellt, dass diese Aussage nur dann gilt, wenn die CDU die Fragen beantwortet.
    Dies hat die CDU aber nicht gemacht. Daher war es auch nicht notwendig, die Kommentierung einzuschränken.
    Ich hoffe das klärt Ihre Frage. Sollten Sie weitere Fragen haben, stehe ich selbstverständlich gerne zur Verfügung.

    Mit freundlichen Grüßen

  5. s-j-z sagt:

    Sorry aber das ist schicht unwahr. Sie HABEN Eine Antwort erhalten. Sie mag unkonkret sein und nicht so ausführlich, wie es aufgrtumnd der Fragestellung erwartet werden könnte.
    Aber eine Antwort ist es dennoch. Insofern ist es meiner Meinung nach nicht zulässig, ein gegebenes Wort zu brechen.

    • Schnappschuetze sagt:

      Ohne Haare spalten zu wollen geht es wohl nicht um “unkonkret” und “nicht so ausführlich”, sondern um den Unterschied zwischen einer ANTWORT, die auf eine hier ganz klar gestellte Frage eingeht, und einer REAKTION, die lediglich ausweicht und eben keine Antwort gibt.

      • s-j-z sagt:

        Wenn die Partei sagt dass es noch zu früh ist, öffentlich über einen kandidaten zu reden dann ist das eine klare Antwort, die man so zu akzeptieren hat. Über das andere kann man geteilter Meinung sein, aber es erfüllt alle Kritriern, die erforderlich sind um das gegebene Verprechen einzuhalten.

        ” Wörtlich hieß es ja: wir werden diese Antworten dann zusammen mit den Fragen auf http://www.bruchsal.org veröffentlichen.

        Wir haben uns entschlossen, zu diesem Beitrag dann keine Kommentierung zuzulassen.”

        Da steht NICHTS davon welche Kriterien die Antwort erfüllen muss, damit die Kommentierungsoption unterbunden wird.

        • Dr. Jochen Wolf sagt:

          Lieber sjz, es ist eine Antwort der Partei, aber eben NICHT eine auf die aufgelisteten Fragen. Daher gibt es folgerichtig auch keinen Grund, die Interviewanfrage nicht zu veröffentlichen.
          Im übrigen für den interessierten Leser der Hinweis, das ich NACH einem Telefonat mit einem Mandatsträger der CDU das Format des offenen Briefes hin zum schriftlichen Interview gewechselt habe. Das Ergebnis sehen Sie oben.
          Was mich allerdings am meisten wunderte, war die Tatsache, dass nicht Herr Barth, sondern Herr Jacksch Rückmeldung gab. Durfte oder wollte der Ortsverband nicht? Ich vermute mal ersteres…

          • s-j-z sagt:

            Es geht nicht um die Interviewanfrage, sondern um die Zusaage, die Kommentarfunktion zu unterbinden. Die wurde nicht eingehalten.

  6. Brusler sagt:

    (Kommentar entfernt. Bitte argumentieren Sie sachlich.)

  7. Reiner Geist sagt:

    Schön auch immer wieder zu sehen, dass Herr Streib hier mitliest und Ideen aufgreift wie sein Interview mit Sven Weigt zeigt :)

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