Die nächste Sitzung des Gemeinderates

BRUCHSAL.ORG

findet am Dienstag, 23. Mai 2017, um 17:00 Uhr im Ehrenbergsaal des Bürgerzentrums Bruchsal statt.
TAGESORDNUNG
1 Bekanntgabe der in der Gemeinderatssitzung am 25.04.2017 im
nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
2 Volkshochschule – Sachstandsbericht
3 Bestellung der neu gewählten Abteilungskommandanten und deren
Stellvertreter der Freiwilligen Feuerwehr Bruchsal, Abteilungen
Heidelsheim, Büchenau und Untergrombach
4 Schulbericht 2016/17
5 Fortschreibung der örtlichen Bedarfsplanung Kindergartenjahr 2017/2018
6 Sporthallengelände Bahnstadt, Vorstellung der Studie zur weiteren
Bebauung
7 Projekt “Seepferdchen Helden”
8 Nutzung des Gewerbegrundstücks Flst.-Nr. 13376 im Gewann Kalkofen
auf der Gemarkung Heidelsheim
und
Zuständigkeit für den Betrieb von Wertstoffhöfen und
Grünabfallsammelplätzen, sowie der Grünabfallverwertung ab 01.01.2018
9 Nachhaltige Finanzierung der Badischen Landesbühne
10 Sanierung Innenstadt Nord-West
– Übersicht über die Finanzen im Teilbereich West (Bahnstadt)
11 Bahnstadt Bruchsal
Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages über das Baufeld 3b mit der
Bruchsaler Stadtentwicklungs GmbH & Co.KG
– Abänderung des Gemeinderatsbeschlusses vom 28.03.2017
Stadt Bruchsal
12 Bebauungsplan Bahnquerung – Ausgang West
– Beschluss über die Einleitung des Verfahrens
– Beschluss über die öffentliche Auslegung sowie die Beteiligung der
Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange
13 Bahnstadt West – Ausbau Panzerstraße
– Vorstellung der Planung
14 Beschluss des Bebauungsplans „Karlsruher Straße“ gemäß §10 BauGB
als Satzung
15 Beschluss über die Verlängerung der Veränderungssperre für den
Bebauungsplan „Gewerbegebiet Büchenau Nord Änderung 1“ um ein
weiteres Jahr
16 Kanalsanierungen in den Kanalbezirken 8 (Untergrombach), 7.
Bauabschnitt und 9 (Büchenau), 1. Bauabschnitt mit Reparaturverfahren
– Vergabe der Kanalreparaturarbeiten
17 Ausübung des dinglichen Vorkaufsrechts für das Grundstück Flst.Nr. 4385
der Gemarkung Untergrombach, Gewann Auswendigwerrenfeld, für
ökologische Aufwertungsmaßnahmen
18 Anmietung von Räumen für das Stadtarchiv
– Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe für den Kauf einer
Regalanlage anstelle einer Anmietung
19 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen
20 Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am 28.03.2017
und 25.04.2017, des Ortschaftsrates Heidelsheim am 14.03.2017.
Helmsheim am 22.03.2017, Obergrombach am 23.03.2017 und
Untergrombach am 22.03.2017
21 Mitteilungen und Anfragen
Bruchsal, 15.05.2017
Cornelia Petzold-Schick
Oberbürgermeisterin

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