Nächste Sitzung des Gemeinderates

BRUCHSAL.ORG

 

Die nächste Sitzung des Gemeinderates findet

am Dienstag, 30.01.2018, um 17:00 Uhr

im Ehrenbergsaal des Bürgerzentrums Bruchsal statt.

TAGESORDNUNG

1 Bekanntgabe der in der Gemeinderatssitzung am 19.12.2017 im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
2 Ehrenamtliche Tätigkeit
a) Ausscheiden aus dem Gemeinderat der Stadt Bruchsalvon Frau Stadträtin Thurid Feldmann
b) Ablehnung der Wahl in den Gemeinderat der Stadt

Bruchsal von Frau Sabine Förstner
Vorlage: 0409/2018

3 Verpflichtung von Herrn Stadtrat Werner Sorge
Vorlage: 0417/2018
4 Fahrzeug-Soll-Konzept für die Freiwillige Feuerwehr Bruchsal
Vorlage: 0397/2017
5 Wahlordnung und Terminplanung zur Wahl des Jugendgemeinderates
Vorlage: 0008/2018
6 Feststellung des Jahresabschlusses 2016 der Stadt Bruchsal
Vorlage: 0395/2017
7 Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften „Bahnstadt Ost, Prinz-Wilhelm-Straße“, Gemarkung Bruchsal
– Beschluss über die erneute Beteiligung der Öffentlichkeitgemäß § 3 (2) BauGB
– Beschluss über die erneute Beteiligung der Behörden und

sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB
Vorlage: 0401/2017

8 Bebauungsplan „Schnabel-Henning-Straße/Eisenbahnstraße”,  Gemarkung Bruchsal – Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB und § 74  LBO
Vorlage: 0403/2017
9 Vorhabenbezogener Bebauungsplan `Im Grün`
– Beschluss über die öffentliche Auslegung gemäß § 3 (2)BauGB
– Beschluss über die Beteiligung der Behörden und sonstigen

Träger öffentlicher Belange gem. §4 (2) BauGB
Vorlage: 0404/2017

10 Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften “Gewerbegebiet Rechts dem Bruchsaler Weg” Gemarkung Heidelsheim
– Aufstellungsbeschluss sowie Beschluss über die frühzeitigeBeteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden sowie sonstigen

Träger öffentlicher Belange
– Erlass einer Vorkaufssatzung
– Anordnung der Baulandumlegung “Rechts dem Bruchsaler

Weg” und Bildung des Umlegungsausschusses
Vorlage: 0416/2018

11 Bebauungsplan „Am Bahnhof/Ernst-Renz-Straße“, Gemarkung Untergrombach
– Aufstellungsbeschluss, gemäß § 2 BauGB und § 74 LBO
– Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behördenund sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 (1)

BauGB und § 4 (1) BauGB
– Anordnung der Baulandumlegung `Am Bahnhof/Ernst-Renz-

Straße` und Bildung des Umlegungsausschusses
Vorlage: 0377/2017

12 Sanierung Abwasserpumpwerk und Regenüberlaufbecken Wendelrot
– Vorstellung der Baumaßnahme
Vorlage: 0400/2017
13 Sanierung „Durlacher-/Prinz-Wilhelm-Str.“
Vorbereitung der Abrechnung der Sanierungsmaßnahme
Quartier Orbinstraße
Vorlage: 0406/2017
14 Sanierung Heidelsheim Ortskern Nord
2. Erweiterung des förmlich festgelegten Sanierungsgebietes
Vorlage: 0405/2017
15 Organisations- und Wirtschaftlichkeitsuntersuchung der Vermessungsabteilung und Neuausrichtung des bisherigen Fachbereichs 5 “Bauen und Technik”
Vorlage: 0408/2018
16 Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Stadt Bruchsal am 28.11.2017 und 19.12.2017, des Ortschaftsrates Büchenau am 20.11.2017, Helmsheim am 18.10.2017, 22.11.2017 und Untergrombach am 22.11.2017
17 Mitteilungen und Anfragen

Die Vorlagen zu den Tagesordnungspunkten finden Sie unter:

https://session.bruchsal.de/bi

Bruchsal, 25.01.2018

Oberbürgermeisterin

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One Response to Nächste Sitzung des Gemeinderates

  1. Brusler sagt:

    Besonders interessant: Punkt 15 der Tagesordnung. Bisher absolut “nichtöffentlich” behandelt.
    Warum wohl?

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